Neuanfang für iranische Medien unter Regierung Rohani

3. September 2013, 18:36
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Scharfe Kritik an Maßnahmen der Ära Ahmadi-Nejad

Die Medien im Iran atmen wieder auf. Seit Wochen steigen die Auflagen, fast jede Woche werden neue Zeitungen angekündigt - ein Effekt der neuen Regierung von Präsident Hassan Rohani, der seit einem Monat im Amt ist.

Während der Regierungszeit des früheren Präsidenten Mohammad Khatami vor acht Jahren hatten die Tageszeitungen noch eine Auflage von insgesamt mehr als drei Millionen. Eine Welle von Einschränkungen in den letzten vier Jahren der Regierung Mahmud Ahmadi-Nejads zwang viele Blätter dazu, entweder die Auflage auf ein Minimum zu reduzieren oder das Erscheinen ganz einzustellen. 48 Zeitungen und Zeitschriften wurden verboten. Die verkaufte Auflage reduzierte sich auf insgesamt unter eine Million.

Fast jeden Tag erscheinen Berichte über Missstände der vergangenen acht Jahre unter Ahmadi-Nejad. Auch ein Angebot der Regierung an alle im Ausland lebenden Journalisten und Exilanten, wieder in den Iran zurückkehren zu können, ohne eine Verhaftung fürchten zu müssen, macht den Journalisten Mut.

Akbar Torkan, Chefberater von Präsident Rohani, kritisierte in einem Interview mit der Zeitschrift Hamshahri Mah in scharfen Worten vor allem die letzten Entscheidungen in der Regierungszeit von Ahmadi-Nejad. Ihm zufolge wollte die neue Regierung die Öffentlichkeit darüber detaillierter informieren.

Demnach wurden unter anderem bei der Besetzung vieler Stellen gesetzliche Vorschriften übergangen. Viele neue Konzessionen wurden an verschiedene Organisationen verteilt und zuletzt die Einstellung von 11.000 neuen Beamten eilig beschlossen. Diese Entscheidung wurde allerdings als erste Amtshandlung Rohanis außer Kraft gesetzt. Die großen Unternehmen der Armee, die bis zuletzt viele große Bauvorhaben geleitet hatten, sind nun in Erklärungsnot geraten und versuchen, sich langsam zurückzuziehen.

Mehr Freiheit gefordert

Die Forderungen an die Regierung werden auch immer konkreter. Nun verlangten mehr als 100 Akademiker in einem Brief an Präsident Rohani mehr Freiheit in der Lehre und mehr Diskussionsmöglichkeiten für die Studenten an der Universität. In einem Monat beginnt das neue Studienjahr im Iran. Und in vielen Unis werden Stimmen laut, die Zwangspensionierung vieler Professoren während der Amtszeit Ahmadi-Nejads rückgängig zu machen.

Zwischen allen politischen und wirtschaftlichen Berichten sorgten jüngst auch manche Reportagen anderer Art für Diskussionen in der Bevölkerung. So auch ein Bericht über den Abtransport von Geschenken an den Präsidenten Irans, die sich in den Jahren angesammelt hatten und im Museum im Präsidentenamt seit Jahren aufbewahrt wurden. Am letzten Tag Ahmadi-Nejads im Amt befahl er, bevor er den Regierungssitz verließ, die vielen Geschenke in drei Lastwagen zu laden und an einen unbekannten Ort zu bringen. Bis heute haben die Journalisten die verschwundenen Geschenke nicht ausfindig machen können. (N. N.* aus Teheran, DER STANDARD, 4.9.2013)

*Der Name des Autors wird aus Sicherheitsgründen nicht genannt.

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