Die ehemalige ÖH-Chefin Janine Wulz kritisiert Grünen-Chefin Eva Glawischnig scharf.
Wien - Kritik an der Position von Grünen-Chefin Eva Glawischnig in der Asyldebatte wird nun vonseiten der Grünen Alternativen StudentInnen (GRAS) laut.
Im Interview mit "Der Presse" hatte die Grünen-Chefin gesagt, dass Abschiebungen "selbstverständlich" auch in Wahlkampfzeiten durchgeführt werden dürfen - wenn das Rechtsverfahren ordentlich und in überschaubarer Zeit durchgeführt wird.
Die ehemalige ÖH-Vorsitzende Janine Wulz kritisierte Glawischnig via Twitter in scharfem Ton:
Wie beschissen kann eine Positionierung zu #Asylpolitik von einer #Grünen sein? Abschiebungen sind "selbstverständlich" ok?? #glawischnig
— still fighting (@janine_wulz) August 7, 2013
"Das ärgert mich"
Im Gespräch mit derStandard.at zeigt sich Wulz von ihrer Parteichefin enttäuscht: "Gerade im Wahlkampf könnten sich die Grünen als die einzige Partei positionieren, die sich ganz klar für Asylwerber einsetzt." Stattdessen lasse sich Glawischnig zu Äußerungen hinreißen, die auch von der ÖVP kommen könnten. "Das ärgert mich." Die Aussage habe den bitteren Beigeschmack der Anbiederung an den möglichen Koalitionspartner ÖVP, so Wulz.
Spielmann: "Menschen flüchten nicht einfach so"
Auch Viktoria Spielmann, derzeit ÖH-Generalsekretärin und Mitglied der GRAS, stößt sich an den Aussagen der grünen Parteichefin. "Ich hoffe, dass diese Äußerung von Glawischnig ein Missverständnis war", so Spielmann in einer Stellungnahme. "Menschen flüchten nicht einfach so, es gibt gute Gründe dafür. Schutzbedürftigen Menschen muss geholfen werden." Es müsse ein umfassendes Bekenntnis zum Bleiberecht geben. "Da sind nicht nur die Grünen gefordert, sondern alle Parteien, die sich Menschenrecht auf die Fahnen schreiben." Spielmann ist übrigens vor einigen Wochen als Parteimitglied bei den Grünen ausgetreten, ihre Gründe dafür wollte sie im Gespräch mit derStandard.at nicht nennen.
Eine generelle Abkehr der GRAS von den Grünen sieht Wulz allerdings nicht. "Die GRAS war immer schon kritisch gegenüber bestimmten Positionen der Grünen. Das ist kein Aufstand, aber man ärgert sich." Diskussionen innerhalb der GRAS habe es auch über die Koalition der Grünen in Salzburg mit dem Team Stronach gegeben. "Ich würde mir hier eine klare Position wünschen", so Grünen-Mitglied Wulz. Glawischnig hat eine Koalition mit Stronach auf Bundesebene ausgeschlossen. (Lisa Aigner, Sebastian Pumberger, derStandard.at, 7.8.2013)