Iran: Rohani nominiert Kabinett aus 18 erfahrenen Technokraten

5. August 2013, 15:53
3 Postings

Neuer Präsident schlägt drei Konservative, sieben Reformer, vier Moderate und vier Unabhängige zur Approbierung vor

Teheran/Wien - Der frisch gewählte iranische Präsident Hassan Rohani hat dem Majles (Parlament) Vorschläge für sein Kabinett präsentiert. Eine Regierung aus insgesamt 18 erfahrenen Technokraten soll den schiitischen Gottesstaat aus der Wirtschaftskrise und der internationalen Isolation bzw. den Sanktionen wegen des Atomstreits zu führen.

Keine Frauen in Kabinett

Parlamentspräsident Ali Larijani dankte Rohani für seine Nominierungen und versprach, die Liste der Kabinettsmitglieder binnen einer Woche vom Majles prüfen zu lassen. Die meisten der 18 vorgeschlagenen Kandidaten hatten bereits unter den ehemaligen Präsidenten Mohammad Khatami (1997-2005) und Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani (1989-1997) wichtige politische Posten inne und gelten allgemein als Experten. Frauen und junge Kabinettsmitglieder finden sich in der neuen Regierung nicht. Das Durchschnittsalter des Kabinetts beträgt laut der Tageszeitung "Jomhurie Eslami" (Islamische Republik) 58 Jahre.

Moussavis ehemaliger Wahlkampfleiter vorgeschlagen

Unter den Nominierten sind laut iranischen Medien drei Konservative, sieben Reformer, vier Moderate und vier Unabhängige. Bijan Zanganeh soll das Ölministerium führen, welches er bereits von 1997 bis 2005 leitete. Doch er gilt unter den Hardlinern des Regimes als umstritten, da er bei der Präsidentenwahl 2009 der Wahlkampfleiter des derzeit unter Hausarrest stehenden Oppositionsführers Mir Hossein Moussavi war.

"Scheich der Hoffnung"

Weiters sind u. a. Ali Tajebniah als Wirtschaftsminister, die beiden konservativen Politiker Abdolreza Rahmani Fazli als Innenminister und Mahmoud Alavi als Geheimdienstminister, Mohammad Javad Zarif als Außenminister, Hassan Hashemi als Gesundheitsminister, Mahmoud Vaezi als Kommunikationsminister, Ali Rabiyi als Arbeitsminister, Hossein Dehghan als Verteidigungsminister, Mahmoud Hojjati als Landwirtschaftsminister, Mostafa Pourmohammadi als Justizminister und Mohammad Ali Najjafi als Bildungsminister nominiert.

Sie alle eint mit Rohani die moderate Linie. Als deutliche Abgrenzung zu seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinejad möchte Rohani einen konzilianteren Ton im Umgang mit dem Westen pflegen. Das Motto des im Volk als "Scheich der Hoffnung" gefeierten, 64-jährigen Klerikers ist Kooperation statt Konfrontation. (APA, 5.8.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Rohanis Ministerliste muss erst vom Parlament bestätigt werden.

Share if you care.