Burma: Suu Kyi soll vor Oktober freigelassen werden

1. August 2003, 11:42
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ASEAN-Druck auf burmesische Junta zeigt Wirkung

Bandung - Burmas Militärmachthaber wollen nach offiziellen indonesischen Angaben die seit Ende Mai erneut inhaftierte Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vor Oktober freilassen. Die Militärregierung habe versprochen, den Fall Suu Kyi noch vor Beginn eines Gipfels der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) zu bereinigen, sagte der indonesische Außenminister Hasan Wirayuda am Mittwoch am Rande einer ASEAN-Ministerkonferenz in Bandung.

Burma gehört der ASEAN an. Der malaysische Außenminister Syed Hamid Albar hatte die burmesische Junta unter Generalissimus Than Shwe am Sonntag gewarnt, wenn Suu Kyi noch länger inhaftiert bleibe, könnten sich andere Länder und die Vereinten Nationen "in die politische Zukunft Burmas einmischen." Die Geduld der internationalen Gemeinschaft könne bald erschöpft sein. Die Militärjunta hatte am Samstag ihre Kritik an Suu Kyi bekräftigt und die NLD mit einem "Komplott" in Zusammenhang gebracht, das vom Militärgeheimdienst durchkreuzt worden sei.

US-Präsident George W. Bush hat erklärt, dass die Vereinigten Staaten mit ihren strengen Sanktionen gegen das burmesische Militärregime deutlich machen wollten, "dass das burmesische Volk das Recht hat, in Würde und Freiheit zu leben, mit Führern seiner Wahl". Indem Washington den Druck auf die Militärmachthaber jetzt massiv verstärke, wolle es den Anstoß zu einem demokratischen Wandel in dem südostasiatischen Land und zur Respektierung der Menschenrechte geben, unterstrich Bush am Montagabend nach der Unterzeichnung des von beiden Häusern des US-Kongresses mit überwältigender Mehrheit verabschiedeten Sanktionsgesetzes.

Zu den US-Sanktionen gehört ein Einfuhrverbot für alle Waren aus Burma in den nächsten drei Jahren, das vor allem den für das Land wichtigen Textilsektor empfindlich treffen dürfte. Das bereits bestehende Einreiseverbot für Personen mit Verbindung zur Junta in Rangun wird ausgeweitet und die US-Regierung angewiesen, alle Kreditentscheidungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds zu Gunsten von Burma (Myanmar) abzulehnen. (APA/AP)

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