KPÖ kann bei Wahl antreten

31. Juli 2013, 10:56
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Kommunisten haben ausreichend Unterstützungserklärungen gesammelt - Piraten halten bei 94 Prozent

Wien - Die KPÖ hat die für ein Antreten bei der Nationalratswahl notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen gesammelt. Das berichtete das Ö1-"Morgenjournal" am Mittwoch. Damit ist das Antreten von insgesamt acht Parteien fix - neben den etablierten sechs Parlamentsparteien werden auch die neue Gruppierung NEOS und die KPÖ bundesweit kandidieren. Knapp vor dem Ziel sieht sich auch die Piratenpartei, die bereist 94 Prozent der notwendigen Unterschriften beisammen hat.

Die KPÖ habe die notwendige Anzahl an Unterstützungsunterschriften und noch ein "paar hundert mehr", sagte Spitzenkandidat Mirko Messner im Radio. Als Wahlziel nannte er einen Stimmenzuwachs gegenüber den letzten Wahlen und nach Möglichkeit den Einzug in den Nationalrat - wobei Letzteres eine Überraschung wäre, wie er einräumte. Die Kommunisten sind bisher bei allen Nationalratswahlen der Zweiten Republik angetreten. Seit 1959 sind sie aber nicht mehr im Parlament vertreten.

Piraten bei 94 Prozent

Auf der Zielgeraden beim Sammeln der Unterstützungserklärungen sieht sich die Piratenpartei. Österreichweit habe man bereits 94 Prozent der 2.600 Unterschriften gesammelt, hieß es in einer Aussendung der Partei. Nach den Ländern Wien, Steiermark, Oberösterreich und Kärnten wurden nun auch in Niederösterreich und Vorarlberg ausreichend Unterstützer gefunden. Insgesamt benötigen die Piraten für ein bundesweites Antreten noch 163 Unterschriften in Salzburg, Tirol und dem Burgenland, erklärte André Igler, Mitglied im Bundesvorstand. Er gab sich zuversichtlich, dies zu schaffen.

Zumindest in Wien antreten wird die neue Gruppierung "Der Wandel", wie deren Vorsitzende am Mittwoch via Aussendung bekannt gab. Ziel sei es nun, auch noch in Oberösterreich eine Kandidatur zu erreichen.

Unterstützungserklärungen sammeln müssen alle Parteien, die bei der Wahl antreten wollen, aber nicht auf Unterschriften von drei Abgeordneten zurückgreifen können. Die neue Stronach-Partei hat genügend Abgeordnete für sich gewonnen, sie steht ebenso fix am Stimmzettel wie SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ. Andere Kandidaturwillige müssen bis 2. August für ein österreichweites Antreten 2.600 Unterschriften - richtig auf die Bundesländer verteilt - aufbringen.

Für die kleinen Bundesländer (Burgenland und Vorarlberg) reichen 100 Unterschriften, in Tirol, Kärnten und Salzburg sind 200 nötig, in der Steiermark und Oberösterreich 400 und in den größten Bundesländern Wien und Niederösterreich 500. Unterschriften leisten können alle Wahlberechtigten (also über 16-jähriger Österreicher), wobei jeder Wahlberechtigte nur eine Partei unterstützen kann. Außerdem muss pro Bundesland ein Druckkostenbeitrag von 435 Euro geleistet werden, was österreichweit 3.915 Euro ausmacht. (APA, 31.7.2013)

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