Grüne vielleicht bald in fünf Landesregierungen

12. Mai 2013, 13:03
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Die grüne Beteiligung in Tirol ist fixiert, Salzburg könnte folgen

Innsbruck/Wien - Sagt die Basis Ja, haben die Grünen Montagabend den Sprung in die vierte österreichische Landesregierung geschafft. Vorreiter waren die Oberösterreicher, die unter Rudi Anschober 2003 einem schwarz-grünen Pakt beitraten, der bis heute hält. Seit 2010 besteht in Wien ein Bündnis aus SPÖ und Grünen mit Maria Vassilakou als Vizebürgermeisterin. Schließlich führte heuer noch Rolf Holub die Grünen in die Kärntner Landesregierung, die mit SPÖ und ÖVP sogar über eine Verfassungsmehrheit verfügt.

Möglicherweise dauert es auch nicht mehr lange, dass sogar mehr als die Hälfte der Landesregierungen eine grüne Beteiligung aufweist. Denn auch in Salzburg besteht für Astrid Rössler und Kollegen die Möglichkeit, in ein Regierungsbündnis einzutreten: gemeinsam mit Rot-Schwarz oder in einer Kombination mit dem Team Stronach - dann entweder mit ÖVP oder SPÖ.

Christoph Chorherr als grüner Pionier

Regiert haben die Grünen freilich schon, bevor sie in Koalitionen eintraten, nämlich dank des Proporzes. Regierungspionier war Christoph Chorherr als nicht amtsführender Stadtrat von Wien in den Jahren 1991 bis 1996. Allerdings hatte er dort keine inhaltlichen Kompetenzen, da diese nicht amtsführenden Stadträten nicht gewährt werden.

Mehr mitzureden hatte das zweite Proporzregierungsmitglied der Grünen - und zwar in Tirol. Dort wurde 1994 Eva Lichtenberger für eine Amtsperiode Landesrätin für Umweltschutz. Danach warteten die Grünen 14 Jahre - auch wegen der Abschaffung des Proporzes - vergeblich auf ein Comeback auf der Regierungsbank.

Grün bestückt sind mittlerweile diverse Landeshauptstadtregierungen. So wird Innsbruck von einer Koalition aus der ÖVP-Abspaltung Für Innsbruck, SPÖ und Grünen gelenkt. Bregenz ist schon seit 2005 schwarz-grün regiert. Dass nicht jedes grüne Regierungsprojekt von Erfolg gekrönt ist, bewies Graz, wo Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) die Koalition platzen ließ.

Rot-Schwarz in der Minderheit

Sollte es in Salzburg zu keiner schwarz-roten Koalition kommen, gibt es in den Ländern künftig nur noch zwei echte Koalitionen aus SPÖ und ÖVP, nämlich jeweils rot-geführt in der Steiermark und im Burgenland.

Auch in Niederösterreich arbeiten Volkspartei und Sozialdemokraten zusammen, allerdings handelt es sich dabei um eine freiwillige Kooperation der ÖVP, die selbst über die absolute Mehrheit verfügt. Aufgrund des Proporzes hat hier auch das Team Stronach einen Regierungssitz.

Ebenfalls vereint sind SPÖ und ÖVP in der Kärntner Landesregierung, nur gibt es da mit den Grünen einen dritten Partner. Proporzregierungsmitglieder stellen Freiheitliche und Team Stronach.

Ein Dreierbündnis mit der ÖVP ist von SPÖ und Grünen auch in Salzburg angedacht, wogegen sich aber die ÖVP sträubt. Die hätte lieber eine Dreierkoalition mit Grünen und Team Stronach, was die Grünen aber weniger begeistert. Weitere Denkvarianten sind derzeit Rot-Grün-Stronach und Schwarz-Blau-Stronach.

Reines Rot-Grün gibt es derzeit nur in Wien. Ergänzt wird die Regierung um die nicht amtsführenden Stadträte von FPÖ und ÖVP. So wie vermutlich Tirol schwarz-grün regiert ist derzeit Oberösterreich. Proporzlandesräte stellen hier SPÖ und Freiheitliche.

Bleibt Vorarlberg - dort gibt es derzeit die einzige echte Alleinregierung, geführt von der ÖVP, die in der laufenden Legislaturperiode erstmals ihre absolute Mehrheit auch tatsächlich ausnützt und keine andere Landtagspartei freiwillig in die Regierung aufgenommen hat. (APA, 13.5.2013)

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