Wahlkabine.at soll Entscheidung bei ÖH-Wahl erleichtern

18. April 2013, 14:32
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Studierende können 25 Fragen zur Hochschulpolitik beantworten und ihre Antworten mit jenen der großen Fraktionen vergleichen

Wien - Unentschlossene Studierende können sich wieder auf  "wahlkabine.at" eine Orientierungshilfe für die ÖH-Wahlen vom 14. bis 16. Mai holen. Die Beantwortung von 25 Fragen soll Studenten die Entscheidung für eine der zehn großen Fraktionen erleichtern.

"Wahlkabine.at" baht jene Fraktionen, die an mindestens sechs Unis kandidieren, um Antworten auf hochschulpolitische Fragen. Das sind die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), Fachschaftslisten (FLÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST), Grüne und Alternative Studierende (GRAS), Junge Liberale (JuLis), die beiden Kommunistischen Studentenverbände KSV-KJÖ und KSV-LiLi, die Unipiraten, Verband Szialistischer Student_innen (VSStÖ) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS).

Fast alle gegen Studiengebühren

Beim Thema Studiengebühren sind sich die Fraktionen weitgehend einig. Studiengebühren für alle wollen nur die JuLis. Mit Eignungstests vor Studienanfang können sich nur AG und JuLis anfreunden. Alle Fraktionen befürworten die Ausweitung der Kinderbetreuungseinrichtungen an den Hochschulen, die Wiedereinführung der Familienbeihilfe bis 26 Jahre und deren Direktauszahlung ohne Einwilligung der Eltern. Zustimmung von allen gibt es auch für eine verbesserte Umsetzung des Bologna-Prozesses. Außerdem wollen sich alle sich dafür einsetzen, dass der Senat zum höchsten Entscheidungsgremium der Unis wird. 

Mehrheit für Grundstipendium

Ein Grundstipendium für alle Studenten befürworten VSStÖ, GRAS, Unipiraten, FLÖ, FEST und die kommunistischen Studentenverbände. Dasselbe gilt für die Frage, ob die ÖH zu gesellschaftspolitischen Themen öffentlich Stellung nehmen soll. RFS, JuLis und AG sind als einzige Fraktionen dagegen, dass sich die ÖH für selbstverwalteten Raum an den Hochschulen einsetzen soll.

Für eine vermehrte Finanzierung von Instituten und Forschungsgruppen durch die Privatwirtschaft sprechen sich AG, JuLis und RFS aus. Die Unipiraten sind nur dafür, "wenn eine transparente Finanzierung vorliegt".

Gegen eine Vermögenssteuer zur Finanzierung der Hochschulen sind AG, JuLis, RFS FLÖ und Unipiraten - wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Während AG und JuLis die Steuerquote nicht weiter erhöhen wollen, pochen FLÖ und Piraten auf die generelle Verantwortung der Politik für Bildung und Forschung.

AG und RFS gegen Direktwahl

AG und RFS treten als einzige gegen eine Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung anstelle der derzeitigen Entsendung durch die Unis ein. Mit der Forderung nach einer Abschaffung der ÖH-Pflichtmitgliedschaft sind JuLis und RFS alleine. (APA, 18.4.2013)

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