FPÖ in den Bundesländern
Wien/Klagenfurt/Graz - "Sonderparteitag? Wieso an Sonderparteitag? Ich hab nie was gesagt von einem Sonderparteiiitag!": Es ist etwas mehr als zehn Jahre her, als Ö3 diese Zeilen Jörg Haider zur Melodie von Guantanamera in den Mund legte und einen Lacherfolg landete. Damals war der irrlichternde Bärentaler gerade damit beschäftigt, Partei und Regierung zu sprengen.
Heute werden in der FPÖ Erinnerungen an diese finsteren Zeiten wach. Wieder steht nach herben Wahlniederlagen ein Sonderparteitag am Programm. Versammeln wollen sich die Freiheitlichen am 25. Mai in Linz.
Generalsekretär Harald Vilimsky bemüht sich allerdings, Analogien zum Krisentreffen von anno dazumal vom Tisch zu wischen. Das Attribut des Besonderen hafte dem Parteitag nur deshalb an, weil dieser kein regulärer sei, auf dem Funktionäre turnusmäßig gewählt werden. Mit Machtkämpfen habe das Event nichts zu tun, sagt er - im Gegenteil: "Das soll ein Startschuss zum Wahlkampf sein, bei dem Heinz-Christian Strache in breiter Einigkeit zum Spitzenkandidaten gekürt wird."
Dass die FPÖ von dieser Geschlossenheit noch entfernt ist, räumt Vilimsky ein. Schließlich weigern sich in Kärnten die Wahlverlierer Gerhard Dörfler, Harald Dobernig und Hannes Anton entgegen dem Willen der Parteispitze ihre Mandate im Landtag zurückzulegen. "Wirkliche Freiheitliche wüssten, was zu tun ist", ärgert sich Vilimsky, rechnet aber damit, dass die Kärntner Probleme in zwei bis drei Wochen gelöst seien.
Danach sieht es derzeit aber nicht aus. Das ganze Wochenende über versuchte der designierte Parteichef Christian Ragger Dörfler, Dobernig und Anton zu überreden - vergeblich. Dörfler richtete Ragger via Tageszeitung Österreich aus, dass er "ganz sicher nicht" auf sein Mandat verzichten würde. Diese Erkenntnis sei in ihm nach eingehenden Gesprächen mit einem tibetischen Mönch gereift. Seiner Partei empfiehlt er "Ruhe und Gelassenheit im Sinne des Dalai Lama".
Jagdfreund im Hintergrund
Auch Harald Dobernig dürfte stur bleiben. An der Haltung des Chefs habe sich nichts geändert, sagt sein Pressesprecher. Dobernig ärgert, dass nur er und Dörfler gehen sollen und nicht auch Ragger, der vierte der Wahlverlierer.
Ragger hat damit eine Generalvollmacht, die er nicht nützen kann. Ein Parteiausschluss der Widerspenstigen ist nicht machbar, denn dann würden die drei als "wilde" Abgeordnete im Landtag sitzen. Die FPK, die 11 ihrer bisher 17 Landtagsmandate bei der Wahl verloren hat, würde auf drei Mandate schrumpfen und den Klubstatus verlieren. Kolportiert wird auch, dass hinter dem neuen Spitzenmann Ragger weiterhin dessen Jagdfreund Kurt Scheuch, abgetretener FPK-Chef, die Fäden zieht.
Gerhard Kurzmann, Chef der steirischen FPÖ, machte am Montag eine Kehrtwendung: Konnte man nach der Wahlschlappe in Kärnten noch kritische Töne über die Parteifreunde in Klagenfurt und Wien hören, verlautbarte Kurzmann am Montag, er stünde "zu 100 Prozent hinter H.-C. Straches Erfolgsweg".
Er verstehe nicht, wie man auf die Idee kommen könne, dass Strache wackle, sagt Georg Mayer, FP-Klubchef im steirischen Landtag dem Standard. Der Parteitag am 25. Mai stehe seit zwei Monaten fest, "das weiß ich so genau, weil wir Steirer unseren an dem Tag machen wollten und ihn verschieben mussten". Mayer glaube, dass man in Niederösterreich schauen müsse, "wie wir mit Stronach umgehen", während die FP in Kärnten selbst Fehler gemacht habe. Ein solcher sei der "zu späte Rücktritt von Uwe Scheuch" gewesen. Nach einer Vereinigung mit den Kärntner Blauen sehne er sich nicht: "Kärnten war immer ein Sonderfall. Die sollen zuerst ein paar Dinge klären". (cms, jo, stein, DER STANDARD, 12.3.2013)