ÖVP hält trotz Stimmenverlusten Mandatsmehrheit

    3. März 2013, 17:18
    55 Postings

    Team Stronach zieht in den Landtag ein - Leichte Zugewinne für Grüne

    Die ÖVP hat bei der niederösterreichischen Landtagswahl am Sonntag ihre absolute Mehrheit verteidigt. Die ganz auf Landeshauptmann Erwin Pröll ausgerichtete Volkspartei hat zwar rund dreieinhalb Prozentpunkte verloren, aber mit 50,8 Prozent den "5er" halten können. Bei der SPÖ werden nach neuerlichen Verlusten auf den historischen Tiefststand von 21,6 Prozent Konsequenzen beraten. Eine Überraschung lieferte Frank Stronach, der auf Anhieb Platz drei erreichte. Leichte Verluste musste die FPÖ hinnehmen, die Grünen schafften ein kleines Plus.

    Wahlergebnisse

    Die ÖVP verteidigte laut letzter Hochrechnung mit 50,8 Prozent (-3,6) und 30 Mandaten (-1) die absolute Mehrheit. Die SPÖ kam auf 21,6 Prozent (-3,9) und 13 Sitze im neuen Landtag (-2). Auf Platz drei schaffte es Frank Stronach bei seinem ersten Antreten mit 9,8 Prozent und fünf Mandaten. Die FPÖ hielt sich mit 8,2 Prozent (-2,3) nur knapp vor den Grünen mit 8,0 Prozent (+1,1). Beide Parteien verfügen nun über vier Mandate (FPÖ -2, Grüne +/-0). In der Landesregierung hält die ÖVP weiterhin sechs Sitze und die SPÖ zwei. Ein Sitz wandert von der FPÖ zum Team Stronach.

    Hoffnung für die ÖVP

    In der ÖVP war am Sonntag ob dieses Ergebnisses Jubelstimmung angesagt. In Zeiten wie diesen die absolute Mehrheit - zum dritten Mal hintereinander - zu halten sei einzigartig, freute sich Pröll. Im Match alle gegen einen seien alle acht Mitbewerber gescheitert. Bundespartei-Chef Michael Spindelegger sah im NÖ-Ergebnis schon eine "Steilvorlage" fürs weitere Wahljahr. Auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sprach von einer "guten Grundlage" für die Nationalratswahl.

    Lange Gesichter gab es hingegen bei der SPÖ in St. Pölten. Landesparteiobmann Sepp Leitner nannte die Verluste ein "unerfreuliches Ergebnis", das er auf den Zweikampf zwischen Pröll und Stronach zurückführte, bei dem die SPÖ mit ihren Themen nicht durchgedrungen sei. Leitner kündigte an, dass die SPÖ am Montag in den Parteigremien über mögliche Konsequenzen beraten werde. Auch persönliche Konsequenzen schloss er dabei nicht aus. Bundeskanzler und SP-Chef Werner Faymann deutete ebenfalls eine Neuaufstellung der niederösterreichischen Landespartei an. "Ich bin überzeugt, dass meine Freunde in Niederösterreich stark genug sind, sich gut aufzustellen." Und die stellvertretende Landesparteichefin Gariele Heinisch-Hosek sagte auf die Frage, ob sie Landesparteichefin werden könnte: "Das schließe ich heute aus. Ich bin und bleibe Frauenministerin."

    Frank Stronach, der eigentliche Wahlsieger, blieb dem Rummel in St. Pölten fern und feierte auch nicht mit seinen Freunden. Nach Angaben aus seiner Partei sah er sich zu Hause in Oberwaltersdorf in aller Stille die Fernsehberichte an. Der Listenzweite Ernest Gabmann jun. zeigte sich "überglücklich". Er soll nun auch den Landesrat-Posten für das Team Stronach übernehmen. Die Abgeordnete Elisabeth Kaufmann-Bruckberger will vom Nationalrat als Klubobfrau in den Landtag wechseln.

    Strache: "Kein Optimalergebnis"

    FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache gestand für seine Landespartei kein "Optimalergebnis" ein. Dennoch sei es aber das "viertbeste" in Niederösterreich. "Es ist traurig für Niederösterreich, dass es nicht gelungen ist, die absolute Mehrheit der ÖVP zu brechen", meinte Strache. Landesobfrau Barbara Rosenkranz bezeichnete die Verluste der FPÖ als "schmerzlich". Die Spitzenkandidatin gestand auch ein, dass die Wahlziele nicht erreicht worden seien. Sie kündigte an, "mit der Landesgruppe die Lage und das Ergebnis diskutieren" zu wollen.

    Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, hat die geringen Zugewinne der Grünen verteidigt. "Wir haben heute unser bisher bestes Ergebnis in Niederösterreich erzielt." Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic zeigte sich "sehr froh" darüber, dass die Grünen in der "männlichen Duellsituation" im Wahlkampf zwischen Pröll und Stronach nicht aufgerieben worden sein. Dass die Grünen sogar zulegen konnten, "grenzt da schon fast an ein Wunder", meinte sie.

    Heimsiege für Spitzenkandidaten

    In ihren Heimatorten haben die Spitzenkandidaten durchwegs besser abgeschnitten als im Gesamten. Die Verluste von ÖVP und FPÖ fielen geringer aus, die Gewinne von Grünen und dem Team Stronach waren etwas satter. Die SPÖ ging im Wohnort ihres Listenersten sogar als Wahlsieger hervor.

    In Ziersdorf (Bezirk Hollabrunn), zu dem Pröll Heimatort Radlbrunn zählt, wählten 64,72 Prozent die ÖVP. 2008 war der Stimmenanteil um einen Prozentpunkt höher ausgefallen. Barbara Rosenkranz  blieb in Harmannsdorf (Bezirk Korneuburg), zu dem ihr Wohnort Seebarn gerechnet wird, mit 13,30 Prozent ziemlich stabil, beim vorigen Wahlgang hatte sie um 0,4 Prozentpunkte mehr Stimmen verbucht.

    Ein kleines Trostpflaster für die SPÖ dürfte das Abschneiden von Parteichef Sepp Leitner in seiner Heimat Wieselburg (Bezirk Scheibbs) sein. Dort übertrumpfte die SPÖ mit 46,23 Prozent nicht nur die ÖVP, sondern legte im Vergleich zu 2008 sogar um 2,8 Prozentpunkte zu.

    Über einen deutlichen Erfolg kann sich Parteigründer Frank Stronach in seinem Zuhause Oberwaltersdorf freuen. Dem Austrokanadier gelangen dort auf Anhieb 25,53 Prozent. Die Grünen kamen in Gloggnitz (Bezirk Neunkirchen), wo Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic lebt, auf 8,64 Prozent. Das bedeutet ein Plus von 2,3 Prozentpunkten und somit einen deutlich größeren Zuwachs als beim Gesamtergebnis. (APA, 3. März 2013)

    Share if you care.