Die SPÖ in den Ländern

1. Februar 2013, 05:30
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Die rote Aufstellung im Superwahljahr

Tirol: Neues Team soll Sinkflug stoppen

Knapp drei Monate vor dem nächsten Urnengang liegt die SP, ebenso wie FP und Grüne laut einer Umfrage der Tiroler Tageszeitung zwischen 14 und 16 Prozent. Bei der Landtagswahl 2008 hatten die Sozialdemokraten etwas mehr als zehn Prozent ihrer Stimmen verloren und erreichten 15,46 Prozent. Mit dem massiven Stimmenverlust begann auch die Motivation von Hannes Gschwentner für Partei- und Regierungsarbeit zu sinken. Im Sommer 2012 übergab er den Parteivorsitz schließlich an Gerhard Reheis. Seither versucht die SP ihr Profil zuschärfen. Mit dem neuen Mann im roten Regierungsteam, dem Werbeprofi Thomas Pupp, wollen die Genossen auch das urbane Wahlvolk ansprechen. Reheis und Pupp versuchen sich auch politisch zu profilieren und dem schwarzen Regierungspartner zu widersprechen. So besteht die SP im Gegensatz zur VP auf Tempo 100 auf der Inntalautobahn. Damit soll das sektorale Fahrverbot ebendort für Lkws mit Schrott oder Müll bei der EU wieder durchgesetzt werden. Im November-Landtag wurde deshalb sogar der Koalitionsausschuss einberufen, Konflikte zwischen Schwarzen und Roten werden aber verneint. Reheis' Ziel lautet jedenfalls: Mitregieren. Am liebsten in der derzeitigen Konstellation, jedenfalls nicht mit der FPÖ. (ver)

Salzburg: Gabi Burgstallers einsamer Kampf 

Ohne Gabi Burgstaller als Frontfrau ist die Salzburger SPÖ nichts. Was schon bei den Wahlgängen 2004 und 2009 gegolten hat, gilt bei den - nach dem Finanzskandal und dem Koalitionsbruch durch die ÖVP - vorgezogenen Landtagswahlen am 5. Mai erst recht. Die Landeshauptfrau liegt in den Beliebtheitswerten eben immer noch weit vor der Konkurrenz.

Nach dem Rücktritt von Burgstallers Vize David Brenner im Zuge der Finanzaffäre und dem gesundheitsbedingten Ausscheiden der Hoffnungsträgerin Cornelia Schmidjell aus der Landesregierung sind an Burgstallers Seite nur mehr die Gewerkschaftshaudegen Walter Steidl und Walter Blachfellner verblieben - beide solide Arbeiter, aber keine Zugpferde.

Geht es nach den Umfragen, dann hat die SPÖ im Mai dennoch Chancen, sich als Erste durchs Ziel zu schleppen. Die 39,4 Prozent von 2009 werden es nach dem Finanzskandal zwar nicht mehr werden, aber auch die ÖVP (2009: 36,5 Prozent) kommt nur schwer vom Fleck.

Was dann kommt, wird mit Blick auf die Nationalratswahlen auch für die Bundespartei spannend: Gewinnt Burgstaller quasi im Alleingang, ist ihr ein Pakt mit der FPÖ zuzutrauen. Erste Flirts mit den Blauen hat es im Zuge der Finanzaffäre schon gegeben. (neu)

Niederösterreich: Auf maximaler Distanz zur ÖVP 

Ein Ergebnis lässt sich schon einen Monat vor der Landtagswahl prognostizieren: Die SPÖ wird wieder den Vizelandeshauptmann stellen - Regierungsproporz, dessen Abschaffung die Roten eifrig verhindern, sei Dank. Ob das bedeutet, dass sie faktisch mitregieren, wird davon abhängen, ob die schwarze Absolute hält und Josef Leitner Parteichef bleibt. Dann bringt die nächste Legislaturperiode wahrscheinlich more of the same: minimales gemeinsames Regieren bei maximaler gegenseitiger Unfreundlichkeit. Die ÖVP hat Leitner als "Streithansl" abgestempelt, seit er die Zustimmung zum Landesbudget verweigert hat - und ihn mit Kompetenzentzug bestraft.

Auch intern hat Leitner zu kämpfen: Ein Ausschlussverfahren gegen mehrere Genossen, die mit eigenen Listen kandidiert hatten (darunter auch Exregierungsmitglieder), brachte Unruhe in die Partei. Prozentuell steht die SPÖ seit 2008 auf einem historischen Tief von 25,5 Prozent. Leitner verantwortete damals als Landesgeschäftsführer den Wahlkampf und übernahm dann die Parteispitze mit dem Ziel, die Roten kantiger zu machen. Mit mäßigem Erfolg. "Es gab keine Fehler und kein Risiko. Nur Langeweile", schrieb das Profil kürzlich über einen Tag mit Leitner - unter dem Titel "Die Banalität des Guten". (hei)

Kärnten: Rot und Blau im Duell um Platz eins 

Erstmals seit 1989 scheint es für die Kärntner SPÖ jetzt wieder wahrscheinlich, die stimmenstärkste Partei zu werden. Nahezu alle bisherigen Umfragen zeigen das an. Von der absoluten roten Mehrheit, die Jörg Haider damals gebrochen hatte, bleibt die Kärntner SPÖ jedoch meilenweit entfernt, treten doch am 3. März so viele Parteien wie nie zur Landtagswahl an. Zwar könnte die SPÖ durch den prognostizierten Absturz der Kärntner Freiheitlichen, die massiv in Korruptionsfälle verstrickt sind, ehemalige SP-Wähler sowie enttäuschte Freiheitliche zurückholen. Andererseits dürfte das Team Stronach mit den Exroten Gerhard Köfer und Exklubobmann Karl Markut an der Spitze der SPÖ Wähler kosten.

SPÖ-Parteichef und Spitzenkandidat Peter Kaiser, will den Landeshauptmannsessel für die SPÖ zurückerobern. Entscheidend ist das Duell mit Landeschef Gerhard Dörfler (FPK), der als jovialer " Landesvater" den Spitzenplatz für die FPK zu retten hofft. Kaiser ist im Gegensatz zu Dörfler kein Bierzeltpopulist. Er setzt auf Sachpolitik und Konsens. Die jahrzehntelangen Flügelkämpfe zwischen Rechtslastigen und Linken konnte Kaiser weitgehend eindämmen. Die Reihen der Genossen scheinen zumindest für diese Wahl halbwegs geschlossen. (stein)

(DER STANDARD, Printausgabe, 1.2.2013)

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