Tagungsort als letztes Hindernis für neue Atomgespräche mit Iran

15. Jänner 2013, 15:57
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Verhandlungen über das iranische Atomprogramm könnten bald in eine weitere Runde gehen - Entscheidende Fortschritte gab es bisher nicht

Teheran  - Für die Fortsetzung ihrer Atomgespräche müssen sich die iranische Führung und die Weltmächte nach Angaben aus Teheran nur noch auf einen Ort für ein neues Treffen einigen. Das Datum stehe aber bereits fest, sagte der Sprecher der iranischen Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag in Teheran, ohne weitere Details zu nennen. Für Mittwoch war im Atomstreit auch ein erneutes Treffen mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) geplant.

IAEA-Atominspektoren forderten am Mittag vor einer Reise in den Iran erneut Zugang zur umstrittenen Militäranlage Parchin. Dort soll der Iran nach Vermutung westlicher Geheimdienste Spuren von Experimenten zur Forschung an Atomsprengköpfen verwischen. Der Iran bestreitet das.

Der Chef der Atominspektoren, Herman Nackaerts, sagte am Wiener Flughafen vor dem Abflug zur Reise nach Teheran: "Wir sind bereit." Im Iran soll endlich der Ablaufplan fertiggestellt werden, nach dem offene Fragen abgearbeitet werden sollen. Die seit einem Jahr andauernden Gespräche der IAEA mit dem Iran blieben bisher alle ergebnislos. "Wir wollen den Ablaufplan finalisieren, um offene Fragen einer möglichen militärischen Dimension des iranischen Atomprogrammes zu klären", sagte Nackaerts.

Direkte Gespräche

Der Nahost-Experte Volker Perthes erklärte, die politischen Blockaden im Streit um das iranische Atomprogramm seien nur mit direkten Gesprächen zwischen dem Iran und den USA zu durchbrechen. Derzeit warteten der Iran und die USA nur auf den ersten Schritt der jeweils anderen Seite, sagte Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), im Deutschlandradio Kultur. Dabei gehe es nicht nur um das umstrittene Atomprogramm, sondern auch um den vom Iran geförderten Terrorismus und die Frage der Nicht-Anerkennung des iranischen Systems durch die USA.

Die Sanktionen des Westens gegen Teheran seien auf Dauer keine Lösung im Kampf gegen die Anreicherung von Uran in dem islamischen Staat. "Eigentlich haben alle ein Interesse daran, dass man sowohl das Atomprogramm des Irans zurückschraubt als auch die Sanktionen zurückschraubt", sagte Perthes. Die israelische Drohung eines Militärschlags gegen den Iran sind nach Ansicht des Wissenschafters der Versuch, die USA und die EU zu noch schärferen Sanktionen gegen Teheran zu bewegen. "Ich glaube, Israel will keinen Militärschlag führen gegen Iran." Militär und Sicherheitskreise im Land seien dagegen.

Beobachter gingen davon aus, dass der Iran inzwischen gegen Istanbul als Ort für die Atomgespräche ist. Die türkische Metropole war schon zweimal Austragungsort der Verhandlungen. Wegen der Differenzen über den Bürgerkrieg in Syrien herrscht aber seit Monaten Eiszeit zwischen dem Iran und der Türkei.

Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, an Atomwaffen zu arbeiten. Teheran bestreitet das. Die 5+1-Gruppe der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschlands sucht in Gesprächen mit Teheran nach einer friedlichen Lösung.

Mehmanparast sagte am Dienstag, Teheran sei bereit, ein Dekret des iranischen Führers Ajatollah Ali Chamenei über das Atomprogramm des Landes "bei den Vereinten Nationen zu registrieren". Damit solle der Welt erneut verdeutlicht werden, dass der Iran keine Atombombe baue. Chamenei hatte ein Dekret veröffentlicht, in dem er sowohl eine Herstellung als auch den Gebrauch von Massenvernichtungswaffen für unislamisch und daher verboten erklärte. (APA, 15.1.2013)

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