EU-Bürgerinitiative: "Recht auf Leben ab der Empfängnis"

11. Jänner 2013, 17:01
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"Einer für uns" sammelt als eine der ersten registrierten Bürgerinitiativen der EU Unterschriften gegen Abtreibung - Eine Million Unterschriften in sieben Staaten notwendig

Brüssel/Wien - Wie bereits 2012 steht auch in diesem Jahr das Selbstbestimmungsrecht von Frauen, einen Schwangerschaftsabbruch durchführen zu lassen, unter Beschuss. Eine EU-weite Unterschriftenaktion unter dem Titel "Einer für uns", will sich nun für den rechtlichen Schutz menschlicher Embryonen einsetzen. Laut Kathpress startete die Aktion am Freitag. Als eine der ersten registrierten Bürgerinitiativen der Europäischen Union war sie am Dienstag von der zuständigen Behörde in Luxemburg offiziell genehmigt worden.

Bis 1. November 2013 wollen sogenannte LebensschützerInnen das "Recht auf Leben für ungeborene Kinder ab der Empfängnis" in allen relevanten EU-Kompetenzbereichen verankern.

Die InitiatorInnen wollen eine Million Unterschriften in sieben EU-Mitgliedsstaaten auf Papier und Online sammeln. Und so viele UnterzeichnerInnen sind auch nötig, damit die EU-Kommission aufgefordert werden kann, einen entsprechenden Gesetzesentwurf auszuarbeiten. Allerdings hat eine Bürgerinitiative keine bindende Wirkung für die Kommission.

"Historischer Schritt zum Schutz menschlichen Lebens"

Das leitende Gremium der Initiative besteht aus sieben Personen aus je einem Mitgliedsland der EU (Frankreich, Italien, Deutschland, Spanien, Großbritannien, Ungarn und Polen) - ohne Ausnahme gehören sie jeweiligen nationalen Pro-Life-Gruppen an. VertreterInnen aus Kirche, Politik wie auch Abgeordnete des Europäischen Parlaments finden sich unter den UnterstützerInnen ebenso wie zivilgesellschaftliche AkteurInnen. Es sei ein "historischer Schritt für den Schutz des menschlichen Lebens in Europa" ist auf der Homepage der AbtreibungsgegnerInnen zu lesen.

Keine EU-Gelder für Abbrüche

Carlo Casini, Lebensschutz-Aktivist und Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen des Europaparlaments, gab gegenüber der Nachrichtenagentur "Zenit" an, "Einer für uns" wolle vorrangig verhindern, dass EU-Gelder in Programme fließen, die "menschliches Leben vernichten". Bisher sei dies der Fall: So unterstütze die EU etwa Organisationen, die in weniger entwickelten Ländern Abtreibungen durchführen oder diese international bewerben, sowie auch wissenschaftliche Forschungsprojekte, die "menschliche Embryonen manipulieren und vernichten", ist auf der Homepage zu lesen. (APA, eks, dieStandard.at, 11.1.2013)

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    AbtreibungsgegnerInnen bei einer Großdemonstration in Irland.

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