Faymann: "Eigene Partei ist nicht wie Computer"

7. Jänner 2013, 21:30
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Faymann verteidigt unterschiedliche SP-Positionen zur Wehrpflicht

Wien - "Das stört mich nicht." Nahezu trotzig reagierte Bundeskanzler Werner Faymann am Montag auf die Position der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller, die entgegen der Parteilinie angekündigt hatte, für die Wehrpflicht zu stimmen. Man könne die vielen Politiker in der SPÖ nicht "gleichschalten", erklärte Faymann, auch in anderen Parteien gebe es unterschiedliche Meinungen zur Wehrpflicht. "Die eigene Partei ist nicht wie ein Computer, wo man etwas eingibt, und dann sind alle einer Meinung." Wichtig sei, in den zwei Wochen bis zur Volksbefragung die Argumente für ein Berufsheer in den Vordergrund zu rücken, denn es gehe um die Zukunft der heutigen Kinder und Jugendlichen.

Dass eine Mehrheit für die Beibehaltung der Wehrpflicht eine Niederlage der SPÖ wäre, wies er zurück: "Auch wenn es gut ausgeht, wird das nicht der Erfolg einer Partei, und wenn es schlecht ausgeht, nicht der Misserfolg."

Häupl will "gar nichts" sagen

"Gar nichts" wollte Wiens Bürgermeister Michael Häupl am Montag vor dem Parteipräsidium zu Burgstallers Ausscheren aus der Parteilinie sagen. Burgstaller selbst ist kein Präsidiumsmitglied und blieb der Sitzung in Wien fern - wie der gleichfalls berufsheerskeptische steirische Landeschef Franz Voves. Die Salzburger SPÖ wurde vom Abgeordneten Johann Maier vertreten, einem Befürworter des Berufsheeres. Er verwies darauf, dass es in dieser Frage in Salzburg unterschiedliche Strömungen gebe. Daher habe Burgstaller den Funktionären die Entscheidung freigestellt.

Auf unterschiedliche Positionen innerhalb der Salzburger Landespartei verwies auch Kanzleramtsstaatssekretär Josef Ostermayer. Unterschiedliche Positionen gebe es quer durch die Bevölkerung, genau deshalb solle ja die Volksbefragung entscheiden, argumentierte Ostermayer. Er zeigte sich "optimistisch", bei der Volksbefragung entgegen den aktuellen Umfrageergebnissen doch noch eine Mehrheit für ein Berufsheer zustande zu bringen.

Verteidigungsminister Norbert Darabos bezeichnete das Berufsheer als "die beste Lösung" und kündigte an, diese Haltung auch im Fall einer negativen Volksbefragung vertreten zu wollen.

Montagabend fanden sich Faymann und seine Regierungsmannschaft noch beim Empfang des Personenkomitees "Unser Heer" rund um Hannes Androsch im Wiener Museumsquartier ein. Es gelte die letzten 13 Tage zu nutzen, sagte Faymann in seiner Rede - helfen soll auch ein dort präsentierter Werbespot. (APA/red, DER STANDARD, 8.1.2013)

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