Im Rechtsstreit mit Microsoft hat ein britisches Gericht Motorolas Pager-Patent vergangene Woche für ungültig erklären lassen, wie Bloomberg berichtet. Das 2002 erteilte Patent auf das Synchronisierungs-Verfahren für Nachrichten beschreibe nach Meinung des Gerichts einen damals für Experten offensichtlichen Stand der Technik.

"Weiterer Schritt zur rechtlichen Klärung"

Microsoft war vorsorglich gegen die Patentansprüche der Google-Tochter vorgegangen, da das Unternehmen Auswirkungen auf den Live Messenger und Active Sync befürchtete. Die Redmonder begrüßten das Urteil als "weiteren Schritt zur Klärung der Rechtsstreit". Motorola und Microsoft prozessieren an mehreren Fronten um Mobilfunktechnologien.

Auswirkungen auf weitere Verfahren

Das britische Urteil dürfte auch Auswirkungen auf weitere Verfahren haben. So ging Microsoft auch in Deutschland gegen das Patent vor. Im Mai hatte das Landgericht Mannheim angekündigt, sich mit der Entscheidungsfindung mehr Zeit lassen zu wollen. 

Apple musste Push-Service abschalten

In einem weiteren Rechtsstreit musste Apple seinen Push-Service für E-Mails Anfang des Jahres in Deutschland abschalten. Anlass dafür war ebenfalls das Patent EP0847654. (red, derStandard.at, 27.12.2012)