Auch Linz hat sich verspekuliert

19. Dezember 2012, 18:29
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Parallelen und Unterschiede zu den Salzburger Deals

Linz/Salzburg - Ein Vergleich liegt nahe: Das Land Salzburg hat mit Derivatgeschäften einen möglichen Buchverlust von 340 Millionen Euro gemacht, in Linz droht wegen einer Zinswette ein Verlust von rund 420 Millionen Euro. In beiden Fällen haben vermutlich Beamte im Alleingang Hochrisikogeschäfte abgeschlossen. Sowohl der Linzer Finanzdirektor als auch die Referatsleiterin der Finanzabteilung des Landes Salzburg mussten gehen. Und Landesrat David Brenner (SP) hat seinen Rücktritt angekündigt. Der Linzer Finanzstadtrat Johann Mayr (SP) hingegen ist nach wie vor im Amt.

Vielmehr klagte die Stadt die Bawag, mit der 2007 der Schweizer-Franken-Swap abgeschlossen worden war. Ein Mediationsverfahren läuft. Der Linzer Fall hat aber auch eine strafrechtliche Komponente. Wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Ex-Finanzdirektor, gegen Stadtrat Mayr - und seit neuestem gegen unbekannte Täter im Bawag-Umfeld. In einem von der Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen Gutachten wird festgehalten, dass bereits bei Abschluss des Swaps dieser "einen Negativ-Wert von 20 Millionen Euro" gehabt habe, zitiert Meinhard Lukas, Zivilrechtler an der Uni Linz, daraus. Lukas vertritt die Stadt auch in dem Mediationsverfahren.

Wie die millionenschwere Zinswette überhaupt abgeschlossen und jahrelang unbemerkt bleiben konnte, darauf weiß Stadtrat Mayr keine Erklärung. Von einem möglichen politischen Versäumnis spricht er nicht.

Im Gegensatz zum Fall Salzburg dürfte der ehemalige Finanzdirektor aber nicht über "kriminelle Energie" verfügen, die laut Brenner seine Beamtin besessen haben soll. Der Linzer Kollege konnte nicht einmal "im Ansatz dieses Finanz-Produkt verstehen", entnimmt Lukas dem Gutachten. Die Salzburger Beamtin hingegen schloss über viele Jahre eine Unzahl an Derivaten ab. In Linz kam es nur zu dem einen Deal. (ker, DER STANDARD, 20.12.2012)

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