Das Team Stronach (TS) hat sich nach wie vor nicht entschlossen, ob es zur Landtagswahl in Niederösterreich antreten wird. Ursprünglich sollte die Entscheidung darüber "Ende November" fallen. Nun wurde sie auf "noch im Dezember" vertagt, sagte TS-Landesobfrau Karin Prokop am Wochenende.

"Großes Ziel bleiben die Nationalratswahlen. Ob wir in Niederösterreich antreten, hängt davon ab, ob wir bis zum Wahltermin unsere Strukturen in den Bezirken ausreichend ausgebaut haben", sagt Prokop-Sprecher Walter Rettenmoser im Gespräch mit derStandard.at.

50 Unterschriften pro Wahlkreis nötig

Um tatsächlich als wählbare Fraktion am Stimmzettel aufzuscheinen, muss die Stronach-Partei aber noch eine Hürde überwinden: Der Wahlvorschlag müsste entweder von drei Mitgliedern des Landtags unterschrieben werden oder von wenigstens 50 Personen, die am Stichtag in einer Gemeinde des Wahlkreises als wahlberechtigt in der Landeswählerevidenz eingetragen waren.

Will das TS also in allen 21 Wahlkreisen Niederösterreichs antreten, müsste es 1.050 Unterschriften sammeln. Dass die Partei die Unterstützung von drei Abgeordneten erhält, schließt Rettenmoser aus. "Es gibt auch keine Gespräche", sagt er. 

Möglicher Wahltermin: 3. März 2013

Eine weitere Herausforderung könnte der geringe Zeitraum sein, den das TS zum Sammeln der Unterschriften hat. Die Unterschriften können erst gesammelt werden, wenn die Landesregierung die Wahl per Verordnung ausgeschrieben hat. Darin festgelegt sind der Wahltag sowie der Tag, der als Stichtag gilt. Erst die ab dem Stichtag gesammelten Unterschriften werden als Unterstützungserklärung anerkannt. Spätestens am 37. Tag vor der Wahl müssen diese dann der zuständigen Behörde vorgelegt werden.

"Man scheint Respekt vor uns zu haben"

Wann Niederösterreich wählt, bestimmt die Landesregierung. Ein favorisierter Termin ist jedenfalls der 3. März, verfassungsmäßig wäre auch noch der April möglich. Prokops Pressesprecher rechnet im Gespräch mit derStandard.at vor: Schreibt das Land am 10. Jänner den Wahltermin mit 3. März fest, müssten die Wahlvorschläge samt Unterstützungsunterschriften bis spätestens 25. Jänner, also innerhalb von zwei Wochen, abgegeben werden. "Das schaffen wir auch. Aber bei früheren Wahlen in Niederösterreich waren diese Fristen weit größer. Man scheint Respekt vor uns zu haben und es uns besonders schwer machen zu wollen", so Rettenmoser. (burg, derStandard.at, 11.12.2012)