Frankreich: Cohn-Bendit tritt doch nicht aus Grünen-Partei aus

7. Dezember 2012, 12:25
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Ko-Fraktionschef im Europaparlament weiter Parteimitglied, aber in Distanz zu Parteiführung

Brüssel/Paris - Der Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit hat sich von Frankreichs Grünen losgesagt. Der Ko-Fraktionschef der Grünen im Europaparlament erklärte am Freitag gegenüber Medien, er nehme nicht mehr an Treffen der Partei Europe Ecologie - Les Verts (EELV) teil und sitze nicht mehr in deren Gremien, zahle aber weiter Mitgliedsbeiträge. Er bleibe auch Ko-Fraktionschef der Grünen im Europaparlament und Mitglied der deutschen Grünen. Zuvor hatte er in einem Fernsehinterview erklärt, er sei aus der Partei ausgetreten.

Er stehe nun am "Rand der Partei", sagte Cohn-Bendit der Nachrichtenagentur dpa. Die Realität ihrer Politik sei für ihn enttäuschend, sagte der ehemalige Achtundsechziger zu AFP. "Ich dachte, wir würden etwas Neues machen. Und letzten Endes haben wir Altes mit Neuem gemacht."

Cohn-Bendit lag mit den Grünen in Frankreich, die an der Regierung beteiligt sind, mehrfach im Streit. Bereits Ende September hatte er erklärt, er suspendiere seine Mitgliedschaft in der Partei. Er protestierte damit gegen einen Beschluss der französischen Grünen, in der Nationalversammlung gegen den europäischen Fiskalpakt zu stimmen. Am Mittwoch sagte Cohn-Bendit, er werde nicht mehr im Namen von EELV sprechen, ohne dies aber genauer zu erläutern. Es gebe "zu viele Meinungsverschiedenheiten" zwischen ihm und der Partei.

In Frankreich hatte sich die Bewegung Europe Ecologie auf Cohn-Bendits Initiative hin mit den Grünen zu Europe Ecologie - Les Verts zusammengeschlossen. Cohn-Bendit ist es auch zu verdanken, dass die französischen Grünen bei der Europawahl 2009 ein Traumergebnis von 16,3 Prozent erreichten. (APA, 7.12.2012)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Cohn-Bendit im Jänner im EU-Parlament.

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