Prozess gegen Kurt Scheuch im Jänner in Leoben

4. Dezember 2012, 15:55
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Soll Richter beleidigt haben - Kärntner Richter hatten sich für befangen erklärt

Leoben/Wien - Der Prozess gegen FPK-Parteichef und Landeshauptmannstellvertreter Kurt Scheuch wegen des "Kröte"-Sagers wird am 18. Jänner 2013 am Bezirksgericht Leoben in der Obersteiermark stattfinden. Dies teilte das Landesgericht Leoben am Dienstag mit. In der Verhandlung soll sowohl die Einvernahme Scheuchs als auch die Befragung des beantragten Zeugen stattfinden, hieß es.

Scheuch wird vorgeworfen, den Klagenfurter Richter Christian Liebhauser-Karl als Kröte bezeichnet zu haben. Im Falle einer Verurteilung drohen dem FPK-Chef drei Monate Haft oder eine Geldstrafe.

Das Oberlandesgericht Graz hatte im Herbst verfügt, dass der Prozess in Leoben stattfinden soll. Zuvor hatten sich sämtliche Bezirksrichter in Kärnten für befangen erklärt. Zu der inkriminierten Aussage soll es nach der erstinstanzlichen Verurteilung von Scheuchs Bruder Uwe im Sommer 2011 gekommen sein. (APA, 4.12.2012)

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