Mongolei wird 57. Mitglied der OSZE

21. November 2012, 19:22
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Nötiger Konsensbeschluss gefasst - Spindelegger: Beitrag zu Demokratisierung des Landes zwischen Russland und China

Wien/Ulan Bator - Die Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben am Mittwoch der Aufnahme der Mongolei als ihr 57. Mitglied zugestimmt. "Ich sehe diesen Beschluss als Bestätigung der demokratischen Entwicklungen und Fortschritte in der Mongolei", erklärte Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) dazu in einer Aussendung. Die Verpflichtungen und Mechanismen der OSZE würden dazu beitragen, die demokratische Entwicklung der Mongolei weiter zu stärken und Friede, Stabilität und Wachstum in der Region abzusichern. Die Erweiterung des Sicherheitsraumes am östlichen Ende des OSZE-Raumes durch Aufnahme der Mongolei sei eine Bereicherung für alle Seiten.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ging 1994 aus dem durch die Schlussakte von Helsinki 1975 begründeten KSZE-Prozess (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hervor, der sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Die OSZE ist die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Ihr gehören bisher alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der UdSSR sowie die USA und Kanada an. Allerdings hat die Organisation in den vergangenen Jahren an Bedeutung verloren, und es gibt unterschiedliche Ansichten über die künftige Ausrichtung.

Die operativen Entscheidungen trifft der Ständige Rat am OSZE-Sitz in Wien. Zur OSZE gehört ferner das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) mit Sitz in Warschau. Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten hat seinen Sitz in Den Haag, jener für Medienfreiheit in Wien. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE tritt einmal im Jahr zusammen. Einen Gipfel der Staats- und Regierungschefs gab es zuletzt im Vorjahr in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Die Mongolei ist seit 2004 OSZE-Partnerland. Um voll in die Staatenorganisation aufgenommen zu werden, müssen alle Mitglieder einen Konsensbeschluss fassen. (APA, 21.11.2012)

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