Manfred Haimbuchner, oberösterreichischer Wohnbaulandesrat, hält gar nichts davon, "bis zum fünften Obergeschoß zur Gänze die Barrierefreiheit sicherzustellen". Im Interview mit derStandard.at spricht er außerdem über seine Reformen von Wohnbauförderung und Wohnbeihilfe, und erklärt, warum neun Bauordnungen sinnvoll sind und für ihn "Klimaschutz nicht automatisch Naturschutz" ist.

derStandard.at: Herr Haimbuchner, Sie sind oberösterreichischer Landesrat für Wohnbau und Naturschutz. Wie viel Prozent Ihrer täglichen Arbeit nimmt das Thema Wohnen ein?

Haimbuchner: Sicher zwei Drittel.

derStandard.at: Sie sehen sich also hauptsächlich als Wohnbaulandesrat?

Haimbuchner: Nein, gar nicht, ich sehe mich genauso als Naturschutzreferent. Natürlich hat der Wohnbau insofern eine gewisse Priorität, als er mich in der Sache mehr beschäftigt. Ich bin aber auch begeisterter Naturschützer. In einer Zeit, in der sehr viel Boden versiegelt wird, müssen wir darauf achten, dass wir die letzten vorhandenen intakten Naturregionen erhalten und nicht wegen dem schnöden Mammon letzte freie Juwele der Natur opfern.

derStandard.at: In einem Ihrer Werbefolder steht: "Klimaschutz dient der Kostensenkung - nicht dem Selbstzweck". Sollte das aber nicht gerade auch in Ihrer Eigenschaft als Naturschutzlandesrat ein Selbstzweck sein?

Haimbuchner: Klimaschutz heißt nicht automatisch Naturschutz, sondern ganz im Gegenteil. Oft wird argumentiert, dass wir für den Klimaschutz mehr Windräder brauchen, die dann aber zum Teil in Regionen aufgestellt werden, wo das hinsichtlich Landschaftsschutz schwer zu hinterfragen ist. Außerdem verursachen Windräder Probleme, was die Artenvielfalt betrifft - etwa den Vogelschutz. Natürlich ist die Begrifflichkeit etwas sehr Positives, mit dem man Politik machen kann. Wer ist nicht für den Klimaschutz? Manche, die mit dem Klimaschutz argumentieren, sind aber in Wahrheit Feinde des Naturschutzes geworden. Letztendlich geht es darum, dass wir die Artenvielfalt erhalten.

Ich kann die ganze Klimahysterie deshalb nicht nachvollziehen. Klimaveränderung hat es immer gegeben und wird es immer geben. Und es ist zu hinterfragen, welchen Anteil der Mensch daran hat. Es wird versucht, damit Politik zu machen, aber es wird nicht mehr ganzheitlich für den Menschen weitergedacht. Denn wenn wir die Kilowatt nicht mehr verheizen, sondern als Strom verbrauchen, ist nichts gewonnen.

derStandard.at: Ist das der Grund, warum Sie als Gegner des Passivhauses gelten? Sie wollten vor einem Jahr die Passivhaus-Sonderförderung streichen und haben als erstes Bundesland neben dem Heizwärmebedarf auch den Gesamtenergie-Effizienzfaktor als Maßzahl festgelegt.

Haimbuchner: Ich würde nicht sagen, dass ich ein Gegner des Passivhauses bin. Ich sage nur ganz eindeutig, dass das Passivhaus sicher nicht jene Fragen beantwortet, die heute gestellt werden. In erster Linie geht es mir um die Sichtweise einer Gesamtenergieeffizienz. Das Passivhaus wird in erster Linie über den Heizwärmebedarf definiert - aber wie sieht der Gesamtenergiebedarf aus, also etwa inklusive Strom für die kontrollierte Wohnraumlüftung? Mit der Gesamtenergieeffizienz als Referenzzahl ist das einfach ein offeneres System. Und wenn ich mir die Anträge ansehe, was die Passivhausförderung betrifft, dann ist das verschwindend gering. Die Leute nehmen es nicht an.

derStandard.at: Haben Sie deshalb nachgegeben in der Debatte um die Passivhaus-Förderung, weil sie ohnehin ein verschwindender Budgetposten ist?

Haimbuchner: Das war halt einfach politisch nicht mehrheitsfähig. Sie können annehmen, dass mir das dann relativ gleichgültig war, ja. Aber sie war auch deswegen nicht mehr gerechtfertigt, weil wir von Haus aus die Heizenergiekennzahlen heruntergesetzt haben. Der Abstand zwischen Passiv- und Niedrigenergiehaus wurde geringer, und da fand ich es nicht mehr gerechtfertigt, beim Passivhaus keine Änderung vorzunehmen. Im Endeffekt war es mir egal, das gebe ich offen zu. Der grüne Kollege Anschober hat gesagt, es geht ihm um Symbole. Dazu sage ich: Wer Symbole braucht, der hat keine Inhalte.

derStandard.at: Nochmals kurz zurück zu Ihren Aussagen bezüglich Klimaschutz. Gerade weil man nicht weiß, ob der Mensch nicht doch schuld ist an der Erderwärmung, müsste man doch alles daransetzen, sie aufzuhalten? Sie sehen das offensichtlich nicht so ...

Haimbuchner: Nein, ich habe da eine ganz eindeutige Meinung. Es ist mir nicht das größte Herzensanliegen, den Klimaschutz zu bekämpfen. Aber ich will darauf aufmerksam machen, dass die Bereiche, die so intensiv diskutiert werden, zum Teil massive Kostensteigerungen im Wohnbau zur Folge haben. Und der Nutzen für den Menschen ist nicht erkennbar. Denn es kann doch niemand Interesse daran haben, dass wir in den nächsten Jahrzehnten die große Entsorgungsdiskussion im Wohnbau führen, weil wir die ganzen Fassaden wieder entsorgen müssen. Ein Kubikmeter Polystyrol (ein Dämmstoff, Anm.) beinhaltet rund 30 Liter Öl. Da sparen wir also zuerst beim Öl, und dann picken wir das an die Wände?!

Ich bin dafür, dass man gute Haustechnik einsetzt und weniger Energie verbraucht. Die beste Energie ist jene, die wir nicht verbrauchen.

derStandard.at: Mit der Forderung nach kostengünstigerem Wohnraum rennen Sie den gemeinnützigen Wohnbauträgern die Türen ein. Sie haben im Vorjahr schon bei Lifteinbauten Einsparungen durchgesetzt. Ist es die Barrierefreiheit, die den Wohnbau so teuer werden ließ?

Haimbuchner: Die Barrierefreiheit ist ein Teil davon. Ich weiß, dass das ein sehr emotionales Thema ist, eines, dem sich manche Politiker nicht stellen wollen, weil sie dann eine negative Presse haben. Aber die Barrierefreiheit-Regelungen sind einfach überzogen. In Salzburg gab es dazu eine Untersuchung, die zu dem Schluss kam, dass von 23.000 Wohneinheiten nur 70 absolut barrierefrei sein müssten.

Ich sage deshalb: Barrierefreiheit ja, was die allgemeinen Teile eines Wohnhauses betrifft. Ich bin auch absolut dafür, dass man jedes Erdgeschoß barrierefrei macht. Aber ich halte nichts davon, bis zum fünften Obergeschoß zur Gänze die Barrierefreiheit sicherzustellen. Das hat jeder zu zahlen, und das wirkt sich natürlich in den Baukosten aus, das ist überhaupt keine Frage.

derStandard.at: Wie lauten Ihre Vorschläge?

Haimbuchner: Man könnte das ganz vernünftig machen: von jeweils drei Gebäuden eines zur Gänze barrierefrei bauen, die anderen nur im Erdgeschoß. Die Genossenschaften sagen das alle, aber in der Politik bin ich der Einzige, der das öffentlich kommuniziert und dafür auch manche Prügel einstecken muss. Ich weiß aber, dass ich recht habe in diesem Bereich.

Der zweite Bereich ist der Klimaschutz. Offen gesagt: Was hier überlegt wird, damit die Emissionen im Wohnbau zurückgehen - weil man es in anderen Bereichen wie dem Verkehr nicht schafft -, da kommt es mir manchmal so vor, als wäre der Wohnbau sozusagen der Klimaschutz-Mistkübel, der alles irgendwie regeln soll, was man woanders nicht zustande bringt. Die ganze Diskussion über den Heizwärmebedarf hat dazu geführt, dass die Auflagen immer höher wurden und sich der Mieter am Ende des Tages nichts erspart hat.

derStandard.at: Sie gelten allgemein als Freund der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft. Vertreter von Wohnbauträgern schätzen Ihre Handschlagqualität und Ihren positiven Zugang zum Thema ...

Haimbuchner: Ja, ich selber war immer ein Befürworter der Gemeinnützigkeit und stelle sie ganz sicher nicht in Frage, auch wenn manche aus der Freiheitlichen Partei eine andere Meinung dazu vertreten. Dieses Modell hat sich bewährt, und es hat viel zum sozialen Frieden beigetragen. Dass es Adaptierungen geben muss in verschiedener Hinsicht, ist völlig klar, weil sich etwa die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen laufend ändern oder weil der Frage der überbordenden Qualität begegnet werden muss.

derStandard.at: Werden Sie die Gemeinnützigen auch in deren Bemühen unterstützen, die Zweckbindung der Wohnbauförderung wieder einzuführen?

Haimbuchner: Ja, weil ich glaube, dass es eines der wichtigsten Anliegen überhaupt ist, dass die Wohnbaugelder wieder für den Kernbereich des Wohnens zur Verfügung gestellt werden. Mittlerweile werden sehr viele Bereiche über Wohnbaugelder finanziert, die mit dem Wohnbau nichts zu tun haben.

derStandard.at: Zum Beispiel die Wohnbeihilfen?

Haimbuchner: Auch das ist so ein Bereich. Das ist eigentlich eine soziale Leistung. Aber ich zähle da auch die Förderung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energieträger dazu, die sich in meinem Ressort in den vergangenen Jahren auf immerhin bis zu 17 Millionen Euro belaufen hat. Das sind enorme Ausgaben, die den Wohnbau belasten, das ist keine Frage.

In Oberösterreich ist es an sich so, dass wir natürlich keine Zweckbindung haben, weil sie bekanntlich abgeschafft wurde, aber dass grundsätzlich die Gelder, die auf Bundesebene lukriert werden, im Wohnbaubudget verbleiben. In anderen Bundesländern wurden Wohnbaugelder verzockt. Das war hier in Oberösterreich nicht der Fall, auch unter meinem Vorgänger nicht. Dass dieses Geld im Kreislauf bleibt, wäre aber natürlich sehr sinnvoll, denn dann würden wir uns auch in anderen Bereichen, zum Beispiel eben bei der Wohnbeihilfe, wieder Geld ersparen.

derStandard.at: Der oberösterreichische Landesrechnungshof hat erst heuer kritisiert, dass das Land bei der Wohnbauförderung mehr Darlehen und weniger Zuschüsse gewähren sollte. Derzeit ist das Salzburger Modell des "Wohnbaufonds" in aller Munde - sind Sie ein Fan davon?

Haimbuchner: Der Landesrechnungshof hat mit seiner Kritik recht. Ich habe mich aber seit meinem Antritt bemüht, dass wir mehr Darlehen ausbezahlen, dieses Jahr werden es wahrscheinlich über 80 Millionen Euro sein. Als ich 2009 das Ressort übernommen habe, waren das nur 45 Millionen Euro.

Das Salzburger Modell begrüße ich, ich schätze auch meinen Salzburger Kollegen Walter Blachfellner sehr. Allerdings ist das Prinzip des Salzburger Modells eine Zweckbindung auf eine eigene Art. Würde die Zweckbindung auf Bundesebene wieder eingeführt, stellte sich die Frage nach dem Salzburger Modell für Oberösterreich erst gar nicht. Außerdem müsste man diesen Fonds ja zunächst aufbauen, das würde anfangs wohl nicht ohne neue Schulden gehen. Hier fehlt uns also bereits das Geld, aber es gibt sehr gute Ideen, wie man diesen Kreislauf wieder vernünftig sicherstellen kann. Man könnte beispielsweise die gemeinnützigen Bauvereinigungen an diesem Fonds beteiligen, oder man kann sich eine Wohnbauanleihe überlegen.

derStandard.at: Die Wohnbeihilfe haben Sie kürzlich reformiert, Sie wollen die Ausgaben dafür jährlich auf 80 Millionen Euro begrenzen. Wird das heuer gelingen?

Haimbuchner: Das kann ich noch nicht sicher sagen, weil die neue Wohnbeihilfe erst seit 1. Jänner greift. Aber ich gehe davon aus, dass wir sie mittelfristig zwischen 75 und 80 Millionen Euro stabilisieren können. Natürlich hängt das auch mit der Entwicklung am Arbeitsmarkt zusammen; wenn es mehr Arbeitslose gibt, werden wir auch mehr Wohnbeihilfe auszahlen müssen. Das ist auch in Ordnung so.

derStandard.at: Sie haben dazu auch in der Wohnbauförderung noch Klarstellungen angekündigt. Worum geht es da?

Haimbuchner: Da geht es um bestimmte Anrechnungen von Unterhaltspflichten. Derzeit ist es so, dass bei jemandem, der Unterhaltspflichten hat, diese bei einem Antrag auf Wohnbeihilfe einkommensmindernd bewertet werden. Bei dem Haushalt, der diese Unterhaltszahlung bekommt, wird sie aber nicht einkommensvermehrend gewertet. Beim Heizkostenzuschuss ist das schon der Fall. Es wäre also nur eine Adaptierung an die Handhabung im Sozialressort.

derStandard.at: Schon für die letzte Reform sind Sie von SPÖ-Seite heftig kritisiert worden. Und auch diesmal werden wohl ein paar hundert Haushalte weniger bekommen ...

Haimbuchner: Nein, das erwarten wir nicht. Es sind Klarstellungen. Das Wohnbauförderungsgesetz ist hier in manchen Bereichen einfach nicht klar definiert. Wir nützen die Gelegenheit, hier für klare Regeln zu sorgen.

derStandard.at: Derzeit wird darüber diskutiert, dass die Wohnbeihilfen aus den Wohnbaubudgets der Länder ausgeklammert werden und stattdessen von den Sozialbudgets bezahlt werden sollen. Würden Sie das begrüßen, weil Sie das dann schlicht nicht mehr zahlen müssten, oder ist es Ihnen lieber, wenn die Wohnbeihilfe in Ihrem Einflussbereich bleibt, weil Sie dann weiter an dem einen oder anderen "Schräubchen" drehen können?

Haimbuchner: Ich bin nur dann dafür, dass die Wohnbeihilfe aus dem Wohnbaubudget ausgegliedert wird, wenn gleichzeitig eine Zweckbindung eingeführt wird beziehungsweise nicht das Wohnbaubudget um genau diesen Posten verringert wird. Denn sonst habe ich dadurch überhaupt nichts gewonnen. Wenn ich aber innerhalb des Budgets Reformen durchsetze und die Ersparnisse wieder in Direktdarlehen geben kann, dann funktioniert das auch.

Es muss unser Anliegen sein, dass die Wohnbeihilfe nicht ausufert und dass damit nicht in Wahlkampfzeiten Politik gemacht wird. Der Grund, warum wir derzeit in Oberösterreich eine Wohnbeihilfenreform durchführen müssen, ist ja der, dass die Beihilfe von 2002 auf 2003 und von 2008 auf 2009 massiv erhöht wurde. Wie Sie wissen, waren 2003 und 2009 Landtagswahlen - da wurde zuvor also die typische "Weihnachtsmannpolitik" gemacht.

derStandard.at: Zum Schluss noch ein kurzer Ausflug nach Wien: Sie waren bis 2009 im Nationalrat. Wie sehr klinken Sie sich jetzt als einziger blauer Wohnbaulandesrat in die FPÖ-Wohnpolitik im Wiener Parlament ein? Gibt es da regelmäßige Treffen?

Haimbuchner: Grundsätzlich bemühe ich mich darum, mich da massiv einzubringen. Wir haben das "Handbuch freiheitlicher Politik", wo ich für diesen Bereich mitverantwortlich bin, und ich bin in regelmäßigem Kontakt mit den Mitarbeitern im Parlament, auch was den Wohnbau im weiteren Sinn betrifft, also etwa den Klimaschutz oder die Immobilienwirtschaft allgemein. Das ist mir natürlich über die Grenzen Oberösterreichs hinaus ein massives Anliegen, denn viele Bereiche der Wohnbaupolitik werden außerhalb der Landesgrenzen gemacht.

derStandard.at: Dennoch gibt es weiterhin neun Bauordnungen, neun Wohnbauförderungen et cetera - der überbordende Föderalismus wird oft kritisiert, nicht zuletzt von Bauträgern. Sehen Sie ein, dass hier etwas reformiert gehört?

Haimbuchner: Grundsätzlich bin ich ein Befürworter des Föderalismus. Eines Föderalismus mit Herz, aber auch mit Verstand. Ich denke, dass wir hier in Oberösterreich am besten wissen, wo Bedarf an Wohnungen besteht und wie wir den Wohnbau regeln. Das Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG) ist ohnehin eine Bundesmaterie. Wir haben also weniger ein Problem dadurch, dass es neun verschiedene Wohnbauförderungsgesetze gibt, sondern eher mit den Zentralisierungen und Klimaschutzmaßnahmen, die auf Wiener Ebene in irgendwelchen Gremien behandelt werden.

derStandard.at: Aber im Ernst: Neun verschiedene Bauordnungen?

Haimbuchner: Auch da haben manche Landesregelungen einen Sinn. In Vorarlberg gibt es in manchen Alpentälern einen anderen Schneedruck. Ich sehe das viel größere Problem in der Normenflut. Es gibt beispielsweise unter den 24.000 Ö-Normen 6.000, die für den Wohnbau relevant sind.

Sowohl die Länder als auch der Bund sollten den Mut haben, Gesetze zu entschlacken. Die Regelungen werden aber immer mehr, und sie kommen zum Teil von Sachverständigen und Beamten, die ungesteuert in ihren Gremien agieren. Die Politik scheut die Auseinandersetzung mit diesen Sachverständigengremien, lehnt sich stattdessen zurück und sagt: "Da sind uns die Hände gebunden." Hier ist viel mehr Mut gefordert, Regelungen zu hinterfragen und Beamten und Sachverständigen auch einmal einen Auftrag zu erteilen. Ausbaden muss diese Normen am Schluss der Mieter in Form einer höheren Miete. (Martin Putschögl, derStandard.at, 13.11.2012)