Eine Skizze aus dem Dokument des US Patent Office
In den Berichterstattungen zu den Design-Patentklagen von Apple gegen Samsung sind immer wieder Witze über Apples "Patent-Trollerei" gemacht worden. Vor allem die "abgerundeten Ecken" haben Medien und Medienkonsumenten angestachelt, immer wieder sarkastische Bemerkungen zu Apples Patentpolitik zu machen. Nun hat das Unternehmen die Bewilligung seines Patents No. D670,286 bekommen: Ein Patent, das simpel gesagt "abgerundete Ecken" im Design schützen soll.
Trotz aller Häme
Wie auch Gizmodo schreibt, ist die Entscheidung des US Patent and Trademark Office zugunsten Apples gefallen. Trotz aller Häme von Apple-Gegnern liegt das Design des iPads und damit auch seine Form als Patent in den Händen des Unternehmens aus Cupertino. In diesem Patent wird anhand einer Skizze definiert, wie die Form eines iPads auszusehen hat: Eine rechteckige Form mit abgerundeten Kanten.
Design-Verstöße abstrafen
Bereits der Home Button, die Kontur der Rückseite, die Form der Fassung als auch das Seitenprofil wurden patentiert. Mit diesem Patent hat Apple nun die Möglichkeit, vermutete Design-Verstöße bei Konkurrenten abzustrafen. Ob diese Beanstandungen bei Gericht dann auch durchgehen werden, ist nicht unbedingt von vornherein klar. Anträge auf die Aberkennung von Patenten sind ebenfalls möglich. Ein US-amerikanisches Design-Patent entspricht allerdings nicht einem europäischen: In Europa sind diese Patente einem "Geschmacksmuster" gleichzusetzen. (red, derStandard.at, 8.11.2012)