EU-Hürden für Kroatien

10. Oktober 2012, 18:47
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Mängel im Justizbereich - Kommission empfiehlt Albanien als EU-Kandidaten

Kroatien hat den für Mitte 2013 geplanten EU-Beitritt nicht hundertprozentig in der Tasche, muss zahlreiche Hausaufgaben erst erledigen. Albanien solle den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen. Und mit Mazedonien möge der Rat der Union endlich Beitrittsverhandlungen beginnen.

Das sind die wichtigsten Aussagen des jüngsten Fortschrittsberichts zur EU-Erweiterung, den Kommissar Stefan Füle am Mittwoch in Brüssel präsentierte. Er glaubt, dass es mit Kroatien "klappen wird". Die Gültigkeit des Beitrittstermins hängt aber an Monitoring und positiver Abschlussbewertung durch den Ministerrat. Ein Rückzieher wäre möglich. Die Prüfer stoßen sich an Mängeln bei Justiz, Inneres und Einhaltung von Grundrechten in Zagreb.

Serbien, den Kosovo und Montenegro fordert Brüssel dazu auf, die Nachbarschaften zu pflegen, eine Bedingung für den Beitrittsprozess. Auf die Kommissionsforderung an Belgrad, die Beziehungen zum Kosovo zu normalisieren, reagierte Serbiens Premier Ivica Dacic mit der Drohung, den Dialog mit Prishtina abzubrechen.

Islands Verhandlungen über einen Beitritt gehen laut Kommission gut voran, könnten Mitte 2013 abgeschlossen werden.

Wenig enthusiastisch fällt der Bericht zum Beitrittskandidaten Türkei aus. In einer Vielzahl von Bereichen ist nur von kleinen oder geringen Fortschritten die Rede. Eine Justizreform habe nur unzureichende Verbesserungen gebracht: "Zunehmende Fälle von Verletzung der Meinungsfreiheit lösen ernste Bedenken aus; die Pressefreiheit wird in der Praxis weiter eingeschränkt." (Markus Bernath/Thomas Mayer, DER STANDARD, 11.10.2012)

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