IAEA-Gouverneursrat berät wieder über Iran

8. September 2012, 16:48
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Auch Atomsicherheit und Nordkorea auf der Tagesordnung

Wien - Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA nimmt am Montag in Wien neuerlich Beratungen über das iranische Atomprogramm auf. Die westlichen Staaten wollen Teheran unter Druck setzen, das sie verdächtigen, gegenüber der IAEA nicht mit offenen Karten zu spielen. Neben dem Konflikt um das iranische Atomprogramm werden bei den einwöchigen Beratungen der Delegierten aus 35 Ländern auch Themen wie die Atomsicherheit oder die nuklearen Aktivitäten Nordkoreas behandelt werden.

In ihrem jüngsten Bericht hatte die IAEA zum wiederholten Mal erklärt, dass sie nicht in der Lage sei, mit Sicherheit festzustellen, ob das iranische Atomprogramm rein friedlicher Natur sei, wie dies Teheran stets behauptet. Die Zusammenarbeit des Iran mit der Atombehörde sei unzureichend. Zudem werden die iranischen Behörden beschuldigt, Spuren von verdächtigen Experimenten auf der Militärbasis Parchin bei Teheran zu beseitigen.

"Der Iran erfüllt weiterhin nicht seine Verpflichtungen", sagte ein westlicher Diplomat. Daher wäre eine Resolution zur Verurteilung des Iran angebracht, zumindest aber eine harte Deklaration der Gruppe 5 plus 1 (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich plus Deutschland). Man müsse vor allem Russland und China überzeugen, in Sachen iranisches Atomprogramm gemeinsam mit dem Westen mit der Faust auf den Tisch zu schlagen.

Israel droht seit längerem mit einem Militärschlag gegen iranische Atomanlagen, den es auch im Alleingang durchführen würde. Laut Mark Hibbs, von der Denkfabrik Carnegie Endowment for International Peace, "gibt es eine reelle Chance, auch wenn sie sehr klein ist", dass Israel "zwischen jetzt und den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November" einen Militärschlag gegen den Iran unternimmt. (APA, 8.9.2012)

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