Bawag-Prozess II setzt mit Elsner-Vorladung fort

31. Juli 2012, 12:55
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Diesen Donnerstag ist ein Gutachter, am Montag dann Helmut Elsner geladen

Wien - Der zweite BAWAG-Strafprozess geht nach einer Sommerpause im Juli nun Anfang August weiter. Am Donnerstag (2.8.), dem 14. Verhandlungstag, wird der Sachverständige Thomas Keppert erwartet, für nächsten Montag (6.8.) ist dann - wieder einmal - der mitangeklagte Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner geladen. Die Verhandlungen finden ab Donnerstag im Großen Schwurgerichtssaal statt, dessen Renovierung nun fertiggestellt ist, teilte die Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts, Christina Salzborn, am Dienstag mit.

Für die Angeklagten bringt der Ortswechsel für die Verhandlung ein "Deja vu": Im Großen Schwurgerichtssaal hatte schon der erste BAWAG-Strafprozess stattgefunden. Damals wurde am 4. Juli 2008, am 117. Verhandlungstag des Mega-Verfahrens, von Richterin Claudia Bandion-Ortner das Urteil gefällt - das allerdings in großen Teilen wieder aufgehoben wurde. Daher sitzen nun nun acht der ursprünglich neun Angeklagten wieder in erster Instanz auf der Anklagebank - diesmal führt Richter Christian Böhm die Verhandlung.

Elsner hat noch nicht abgesagt

Für nächsten Montag ist erneut Ex-BAWAG-Generaldirektor Elsner geladen. Die Ladung wurde über Elsners Verteidiger zugestellt, so die Gerichtssprecherin. Der rechtskräftig wegen Untreue zu zehn Jahren Haft verurteilte Ex-BAWAG-Direktor ist aus gesundheitlichen Gründen "derzeit nicht haftfähig". Elsner war im Juli 2011 nach viereinhalb Jahren im Gefängnis aus gesundheitlichen Gründen auf freien Fuß gesetzt worden.

Der entsprechende Gerichtsbeschluss, der Elsner nicht als vollzugstauglich einstuft, basiert auf mehreren medizinischen Gutachten. Vor allem eine jüngst aufgetretene Tuberkulose-Erkrankung des seit längerem unter Herzbeschwerden leidenden Elsner soll dafür ausschlaggebend gewesen sein. Der Gesundheitszustand des ehemaligen BAWAG-Chefs solle "innerhalb von zwei bis drei Monaten" wieder überprüft werden, hieß es Anfang Juli.

Flöttl und Co. warten auf Urteile

Der Anklagevorwurf lautet auf Untreue gegenüber der Bank. Die frühere Gewerkschaftsbank sei durch verlustreiche Spekulationen von Wolfgang Flöttl mit BAWAG-Geldern geschädigt worden, die Bankspitze soll dies vertuscht haben.

Auf der Anklagebank sitzen der Spekulant Flöttl, Elsners ehemalige "rechte Hand" Peter Nakowitz, die Ex-BAWAG-Vorstände Hubert Kreuch, Josef Schwarzecker und Christian Büttner, Ex-BAWAG-Aufsichtsratspräsident Günter Weninger und der Wirtschaftsprüfer Robert Reiter. Elsner steht nur mehr wegen Betrugsverdachts im Zusammenhang mit seiner Pensionsabfindung vor Gericht. Falls er schuldig gesprochen würde, könnte er aber keine zusätzliche Haftstrafe bekommen. Von den neun Angeklagten im ersten Prozess muss sich lediglich Elsners Nachfolger an der Bank-Spitze, Johann Zwettler, nicht mehr verantworten. Er ist bereits rechtskräftig zu 5 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Im Gefängnis sitzt er nicht, da er aus gesundheitlichen Gründen für haftunfähig erklärt worden ist. (APA, 31.7.2012)

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    Helmut Elsner

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