Österreichische Vorbehalte gegen Atom- und Stammzellen-Forschung

31. Mai 2012, 15:33
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Wissenschaftsminister Töchterle äußert Bedenken

Brüssel - Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) hat Bedenken hinsichtlich der Atom- und Stammzellenforschung im nächsten EU-Forschungsprogramm angemeldet. Töchterle sagte bei einer Diskussion der EU-Forschungsminister am Donnerstag in Brüssel, Österreich habe in diesen Bereichen "altbekannte Vorbehalte". Bisher sei die EU dem Vorschlag Österreichs nicht gefolgt, nur die Forschung an kernspaltungsfreien Energien zu fördern. Er kündigte eine Protokollerklärung Österreichs an.

Die Forschungsminister wollten am Donnerstag teilweise grünes Licht für das künftige Forschungsrahmenprogramm der EU "Horizon 2020" im Umfang von 80 Milliarden Euro geben. Eine vollständige Einigung ist erst möglich, wenn sich die EU auf den künftigen Finanzrahmen für 2014 bis 2020 geeinigt hat, dies wird frühestens im Dezember erwartet. Zum nächsten Euratom-Programm von 2014 bis 2018 sollte es am Donnerstag lediglich einen Fortschrittsbericht und noch keine Entscheidung geben. Das vorgesehene Gesamtbudget beträgt 1,789 Milliarden Euro, davon sind etwa 350 Millionen Euro für die Kernspaltung vorgesehen.

Befürworter und Gegner

Auch Litauen bezeichnete die EU-Finanzierung an embryonaler Stammzellenforschung als "ethisch nicht vertretbar" und kündigte eine Enthaltung an. Dagegen argumentierten die Niederlande, der bisherige Status quo sollte fortgesetzt werden. Ähnlich äußerte sich auch der Vertreter Irlands. Im laufenden siebenten Forschungsrahmenprogramm ist die Forschung mit embryonalen Stammzellen in Einzelfällen möglich. Rumänien warnte bei dem Ministerrat, die EU könne Forschung an Kernfusion und -spaltung sowie die Embryonenforschung nicht einfach ablehnen, ohne sich von Konkurrenzprodukten abhängig zu machen.

Im Einklang mit zahlreichen anderen Delegationen begrüßte Töchterle, dass künftig 20 statt bisher 15 Prozent des EU-Forschungsbudgets für Klein- und Mittelbetriebe bereitstehen soll. Er schloss sich Warnungen Deutschlands an, dass die Mittel nur zur Forschungs- und nicht zur Wirtschaftsförderung fließen dürften. Töchterle begrüßte überdies, dass die Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften eigens in dem künftigen Programm berücksichtigt sind. Fragen des kulturellen Erbes und die Erforschung der eigenen Geschichte seien von außerordentlicher Bedeutung für die EU.

Die 80 Milliarden Euro schwere Dotierung des Forschungsrahmenprogrammes "Horizon 2020" - um fast die Hälfte mehr als im 2013 auslaufenden Programm - ist zu konstanten Preisen im Jahr 2011. Unter Berücksichtigung der geschätzten Inflation von 2014 bis 2020 erreicht das Programm ein Volumen von 90 Milliarden Euro. (APA/red, derstandard.at, 31.5.2012)


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Europäische Kommission: Horizon 2020

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    Nicht nur Österreich, auch andere europäische Länder kritisieren die Förderung von embryonaler Stammzellenforschung.

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