Push-Mail: Motorola liefert sich Patentmatch mit Microsoft

11. Mai 2012, 12:21
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Landgericht Mannheim vertagte eine Entscheidung im Patentstreit

Nutzer der E-Mail-Dienste von Microsoft in Deutschland können vorerst aufatmen: Das Landgericht Mannheim vertagte eine Entscheidung im Patentstreit des Windows-Konzerns mit Motorola. Der Mobilfunk-Pionier wirft Microsoft die Verletzung eines Patents vor, mit dem die Mails im sogenannten Push-Verfahren direkt auf Geräte der Nutzer zugestellt werden. Einen neuen Termin gibt es zunächst nicht.

Patent zur Datensynchronisation

Motorola hatte mit dem Patent zur Datensynchronisation, das noch aus Zeiten der Pager stammt, bereits den E-Mail-Diensten von Apple in Deutschland Zügel angelegt. Nutzer etwa der iCloud-Mail bekommen seit Mitte März die Nachrichten nicht mehr automatisch auf ihre Geräte zugestellt. Stattdessen müssen sie die Mail-Programme so einstellen, dass neue Nachrichten in regelmäßigen Abständen vom Server abgerufen werden.

Apple legte zwar nach der Entscheidung des Mannheimer Landgerichts Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe ein. Das Push-Verbot wurde jedoch nicht ausgesetzt.

Exchange-Server

Im Fall von Microsoft würde ein Urteil zugunsten von Motorola deutlich größere Kreise ziehen: Betroffen wäre auch die ActiveSync-Technologie, über die Mitarbeiter vieler Unternehmen von unterwegs auf die Exchange-Server zugreifen. Microsoft zeigte sich entsprechend zufrieden, dass sich das Gericht die Zeit für einen gründlicheren Blick auf den Fall nehme.

Microsoft argumentiert unter anderem, dass seine Technologie schon vor Motorolas Patentantrag im Einsatz gewesen sei. Microsoft und Motorola sind in einen großen Patentstreit mit gegenseitigen Vorwürfen verwickelt, der zu großen Teilen vor deutschen Gerichten ausgefochten wird. (APA, 11.05. 2012)

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