Die spanischen Banken sollen die faulen Kredite und Risikopapiere aus ihren Bilanzen entfernen. Das ist das Ziel einer Bankenreform, die die Regierung am Freitag in ihrer Kabinettssitzung verabschieden will. Das Vorhaben soll dazu beitragen, das Vertrauen der Anleger in das spanische Bankensystem wiederherzustellen.

Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy äußerte die Hoffnung, dass mit der Reform die Probleme des spanischen Finanzsektors zum größten Teil gelöst würden. Nähere Einzelheiten zu dem Vorhaben gab er nicht bekannt. Laut Medienberichten wurde erwartet, dass die Banken dazu angehalten werden sollen, sich größere Reserven zur Absicherung unsicherer Kredite zurückzulegen.

Teilverstaatlichung der viertgrößten Bank

Die Regierung hatte in der Nacht zum Donnerstag eine Teilverstaatlichung der viertgrößten spanischen Bank Bankia angekündigt, der Staat übernimmt 45 Prozent des Kapitals. Wie das  Wirtschaftsministerium mitteilte, wird die Bank damit staatlicher Kontrolle unterstellt.

Bankia steht unter den spanischen Großbanken nach dem Börsenkapital an vierter Stelle hinter Banco Santander, BBVA und CaixaBank. Das Geldinstitut gilt wegen seiner zahlreichen faulen Immobilienkredite als der größte Problemfall im spanischen Finanzsektor. Es war aus dem Zusammenschluss von Caja Madrid mit sechs anderen Sparkassen hervorgegangen. Bankia hat nach eigenen Angaben zwölf Millionen Kunden.

Rückendeckung aus Brüssel

Die Regierung bekam für die Teilverstaatlichung Rückendeckung aus Brüssel. Das sei ein "Schritt in die richtige Richtung", hieß es aus Kreisen von EU-Diplomaten. "Das erlaubt die Stabilisierung der Bank selbst und des gesamten Bankensektors." EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia - selbst Spanier - müsse die konkreten Pläne dann noch prüfen, hieß es. (APA, 11.5.2012)