Menschenrechtsaktivist Nabil Rajab in Untersuchungshaft

6. Mai 2012, 19:44
7 Postings

Schiitische Opposition fordert sofortige Freilassung

Dubai - Weil er im Internet-Nachrichtendienst Twitter Staatsvertreter beleidigt haben soll, ist in Bahrain ein bekannter Menschenrechtsaktivist festgenommen worden. Nabil Rajab sei am Samstagabend nach einem Besuch in Beirut bei der Wiedereinreise in den Golfstaat festgenommen worden, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. Nach Angaben seines Anwalts wurde gegen ihn eine siebentägige Untersuchungshaft verhängt.

Der Vorwurf gegen Rajab laute auf "Beleidigung eines Repräsentanten der Macht", teilte sein Anwalt Mohamed al-Shishi mit. Sein Mandant weise die Vorwürfe zurück und sehe im Vorgehen der Behörden einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Nach Angaben anderer Menschenrechtsaktivisten geht es um kritische Twitter-Äußerungen Rajabs über den Innenminister des Landes. Ebenfalls am Sonntag wurde Rajab in einem weiteren Verfahren befragt. Darin wird ihm vorgeworfen, zur Teilnahme an einer illegalen Versammlung aufgerufen und selbst daran teilgenommen zu haben.

"Unüberlegt und gesetzwidrig"

Die schiitische Oppositionsbewegung Al-Wefak kritisierte Rajabs Festnahme und forderte seine sofortige Freilassung. Seine Inhaftierung sei "unüberlegt und gesetzwidrig", weil sie gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße. Rajab war schon einmal während der Proteste gegen das Herrscherhaus Bahrains im Frühjahr 2011 festgenommen worden.

Obwohl die Bevölkerung mehrheitlich schiitisch ist, wird der Inselstaat im Persischen Golf seit Jahrhunderten von einem sunnitischen Königshaus beherrscht. Erste Proteste gegen die Herrscherfamilie gab es Mitte Februar 2011. Einen Monat später wurden sie mit Hilfe saudi-arabischer Truppen blutig niedergeschlagen, mehr als 30 Menschen wurden getötet. In den vergangenen Wochen kam es erneut zu Protesten.  (APA, 06.05.2012)

Share if you care.