Samsung eskaliert Patentstreit mit Apple vor Friedensgesprächen

19. April 2012, 13:08
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Südkoreaner werfen Apple Verletzung von acht weiteren Patenten vor

Samsung eskaliert den Patentstreit mit Apple - ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.

90 Tage

Erst diese Woche hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert. Innerhalb der nächsten 90 Tage will sich Apple-Chef Tim Cook nun mit seinem Samsung-Gegenpart Gee-Sung Choi unter Vermittlung eines Richters treffen. Die neuen Vorwürfe von Samsung dürften dieses Gespräch nicht gerade einfacher machen.

FRAND-Patente

Das Verfahren, um das es jetzt geht, war Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 gestartet. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten. Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. Im Sommer soll ein großer Prozess in dem ersten Verfahren in Kalifornien beginnen, vor dem jetzt noch einmal verhandelt wird. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Klagen. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld. (APA/dpa, 19-04. 2012)

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