Kulturministerin will Festplattenabgabe noch 2012 durchboxen

18. April 2012, 12:51
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Schmied will gemeinsam mit Justizministerin Karl das Thema "engagiert" angehen

Geht es nach Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ), könnte die schon länger diskutierte Urheberrechtsabgabe auf Festplatten noch 2012 gesetzliche Tatsache werden. Wie sie am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum Thema Buch und Urheberrecht in Wien erklärte, ist es "absolut notwendig, das Urheberrecht zu novellieren". Diesbezüglich befinde sie sich bereits mit Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) in Gesprächen, gemeinsam wolle man das Thema "engagiert" angehen. "Das ist der unmittelbar nächste Schritt", so die Kulturministerin.

"Knallharte Verteilungsfrage"

Schmied verwies in diesem Zusammenhang auf die Einnahmenrückgänge bei der Leerkassettenvergütung in den vergangenen Jahren, haben diese sich doch seit 2005 mehr als halbiert (von 17,6 Mio. auf 7,9 Mio. Euro im Vorjahr). "Kunstschaffende müssen mit ihren Leistungen Einkommen erzielen", so Schmid. Das Thema sei aber nicht vom Kunstministerium alleine zu lösen und müsse in einen gesellschaftspolitischen Kontext gestellt werden. Letztlich sei das Urheberrecht auch eine "knallharte Verteilungsfrage".

Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, verwies auf die "heftige Auseinandersetzung zum Thema Buch und Urheberrecht". Autoren seien zwar mit dem Internet und digitalen Verwertungsmöglichkeiten vertraut, aber: "Wie ist die Existenz zu garantieren?" Angesichts des bevorstehenden Welttags des Buches am 23. April wolle man diese Thematik verstärkt kommunizieren und zur Diskussion stellen.

"Absolut notwendig, das Urheberrecht zu novellieren"

Eine "Ausweitung der pauschalen Vergütungssysteme auf Festplatten" forderte auch Sandra Csillag, Geschäftsführerin der Literar-Mechana. Ansonsten sei ihrer Ansicht nach etwa die Fördereinrichtung der Austro Mechana (SKE) "über kurz oder lang" zuzusperren. Auf Nachfrage erklärte sie, dass bei entsprechenden gesetzlichen Regelungen die Auswirkungen einer Festplattenabgabe sehr schnell zu spüren wären: "Das geht in zwei, drei Monaten." (APA, 18.4.2012)

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    "Kunstschaffende müssen mit ihren Leistungen Einkommen erzielen"

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