Wien - Die Krankenkassen liegen bei ihren Sanierungsbemühungen über dem Plan. Die von der Politik vorgegebenen Finanzziele haben die Kassen übererfüllt, geht aus dem Monitoringbericht des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger hervor, den Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) am Mittwoch dem Ministerrat vorlegt. Stöger verweist darauf, dass die Kassen seit 2009 positiv bilanzieren und in den vergangenen drei Jahren ohne Leistungskürzungen insgesamt bereits eine Milliarde Euro an Schulden abgebaut haben.

Für den Zeitraum von 2010 bis 2013 wurden den Kassen Kostendsenkungen von 1,725 Milliarden Euro auferlegt. Im Jahr 2010 waren es 197 Millionen Euro, tatsächlich erreicht wurden jedoch 410 Millionen Euro. Für das Jahr 2011 sollten die Kassen 361 Millionen einsparen, tatsächlich geschafft haben sie nach der letzten Prognose 606 Millionen Euro (die endgültige Abrechnung wird erst im September vorliegen).

Für heuer werden die Krankenkassen statt der geforderten 510 Millionen laut Prognose 702 Millionen Euro einsparen. Damit werden die bis 2013 geforderten Kostensenkungen voraussichtlich schon heuer fast erfüllt sein. Für 2013 wurden noch weitere Einsparungen von 657 Millionen Euro vereinbart.

Geringere Kostensteigerungen bei Medikamenten

Auch wenn einige Kassen in einzelnen Bereichen - etwa bei Physiotherapie und Heilbehelfen - ihre vorgegeben Finanzziele verfehlt haben, erreichen alle durch bessere Ergebnisse in anderen Bereichen sowohl für 2011 als auch für 2012 eine Übererfüllung ihrer Gesamtziele. Den größten Anteil daran haben geringere Kostensteigerungen bei den Medikamenten. So gehen für das Vorjahr 432 der 606 eingesparten Millionen auf das Konto der Arzneimittel, heuer sind es 531 der 702 Millionen.

Die Erfüllung der Finanzziele ist für die Krankenkassen Voraussetzung dafür, dass sie die im Strukturfonds bereitgestellten Gelder abholen können. Für das Jahr 2010 waren das 100 Millionen Euro, seit dem Vorjahr 40 Millionen Euro, diese Summe ist bis 2015 gesetzlich fixiert. Ein ähnliches System hat Stöger auch für die Spitalsfinanzierung im Auge, um die Auszahlung von Geldern an die Erreichung von vorgegebenen Zielen zu binden.

Mit dem aktuellen Monitoringbericht über die Krankenkassen ist Stöger jedenfalls zufrieden. Er sieht darin eine "gute Nachricht für die Versicherten", die den erfolgreichen Kurs der Sanierung der Kassen bestätige. Die einzelnen Maßnahmen und allen voran der Strukturfonds würden die finanzielle Zukunft der Kassen und somit auch die Gesundheitsversorgung der Menschen sichern, so der Gesundheitsminister. (APA, 11.4.2012)