Neue Rechtspartei gegründet

24. März 2012, 17:45
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PiS-Abspaltung "Solidarisches Polen" hat zwanzig Abgeordnete

Warschau - In Polen ist eine neue nationalkonservative Partei, "Solidarisches Polen", offiziell gegründet worden. Inhaltlich unterscheidet sie sich kaum von der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) des nationalkonservativen Oppositionsführers und Ex-Premierministers Jaroslaw Kaczynski, von der sich die Gruppe bereits im vergangenen Herbst losgelöst hatte. Im Parlament bildet sie eine eigene Fraktion.

"Wir beginnen heute den Weg zum Sieg der polnischen Rechten", sagte Zbigniew Ziobro, einer der Führer der neuen Partei, am Samstag auf dem Gründungskongress in Warschau. In Kaczynskis Kabinett war Ziobro Justizminister gewesen. Zum Führungskreis gehört auch Kaczynskis ehemaliger Innenminister Ludwik Dorn. Derzeit hat die PiS 136 Abgeordnete im Parlament, "Solidarisches Polen" ist mit 20 Parlamentariern vertreten.

Zwei Lungen

Kaczynski hatte eine Einladung zu dem Gründungskongress ausgeschlagen. Stattdessen demonstrierte er den politischen Schulterschluss mit der "Rechten der Republik" des ehemaligen Parlamentspräsidenten Marek Jurek. Während beide Fraktionen im Parlament eigenständig bleiben sollen, kündigten Kaczynski und Jurek gemeinsame Kandidatenlisten für die nächsten Wahlen an.

"Die Idee zweier Lungen der politischen Rechten ist schlecht, wer diesen Weg gehen will, geht den Weg der Niederlage", sagte Kaczynski. Den Politikern, die der PiS den Rücken gekehrt hätten, stehe der Weg für eine Wiederkehr offen. Ziobro hingegen verwies darauf, dass die meisten PiS-Politiker, die beim Wahlsieg der PiS im Jahr 2005 eine Schlüsselrolle gespielt hätten, heute dem "Solidarischen Polen" angehörten. (APA, 24.3.2012)

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    Zbigniew Ziobro, Kaczynskis Ex-Justizminister

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