EU sperrt Finanzsystem SWIFT für Iran

15. März 2012, 19:27
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Zugang für sanktionierte Personen und Unternehmen gesperrt

Brüssel - Im Atomstreit mit dem Iran hat die Europäische Union beschlossen, die Dienste von Finanzdienstleistern wie SWIFT für die mit EU-Sanktionen belegten Unternehmen und Personen zu sperren. Die EU-Länder einigten sich darauf, "dass kein spezialisierter Finanz-Datentransfer" mehr für die betroffenen Personen und Unternehmen zur Verfügung stehen soll, wie am Donnerstag in Brüssel mitgeteilt wurde. Ein EU-Vertreter sagte, dies ziele besonders auf das in Belgien ansässige Unternehmen SWIFT.

SWIFT wickelt täglich rund 15 Millionen Überweisungen zwischen mehr als 10.000 Finanzinstitutionen in 210 Ländern ab. Die mit EU-Sanktionen belegten Banken, Unternehmen und Personen werden durch den EU-Beschluss möglicherweise massiv in ihren Finanzgeschäften behindert. Im Konflikt um das iranische Atomprogramm hat die EU mehrfach Sanktionen gegen das Land beschlossen, darunter auch ein Verbot für eine Reihe von Transaktionen der iranischen Zentralbank mit Stellen in der EU. Auch die Guthaben der auch in Deutschland vertretenen Tejarat-Bank wurden eingefroren.

Verbindungen mit Drittländern ebenfalls gekappt

Durch den blockierten Zugang iranischer Banken zu dem SWIFT-System können auch Verbindungen iranischer Finanzinstitute in Drittländer gekappt werden. Das Unternehmen selbst teilte in Brüssel mit, dass es den Auflagen der EU nachkommen werde. "Banken auszuschließen ist ein außergewöhnlicher und beispielloser Schritt für SWIFT", erklärte Firmenchef Lázaro Campos. SWIFT teilte den betroffenen iranischen Finanzinstitutionen demnach mit, dass sie am Samstag von dem System ausgeschlossen werden.

Ebenso wie die USA haben die EU den Iran im Verdacht, mit seinem Nuklearprogramm nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran bestreitet das, lehnt aber Zugeständnisse wie umfassende Kontrollen ab. Die Europäische Union hat im Zuge des Konflikts die Vermögen von 116 Personen und 442 Unternehmen oder Organisationen in den EU-Mitgliedsländern gesperrt.(APA/AFP)

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