Es lebe die Königin

Kommentar17. Februar 2012, 18:41
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Das System Merkel: Wer nicht spurt, wird entsorgt

Der Abschluss war so schrecklich, dass man fast nicht hinsehen konnte. Nebst den üblichen Rücktrittsfloskeln erklärte der nunmehrige deutsche Ex-Bundespräsident Christian Wulff, dass er "immer aufrichtig" gewesen sei und die Berichterstattung ihn und seine Frau Bettina "verletzt" habe.

Bei allem Mitgefühl für die schwierige Situation des jüngsten und am kürzesten amtierenden Staatsoberhauptes Deutschlands - man hatte bei seinem Rücktritt nicht den Eindruck, dass er das Problem verstanden hat. Dementsprechend genervt war auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in den vergangenen Wochen gewesen.

Sie hatte intern schon längst den Daumen über den von ihr ins Schloss Bellevue gehievten Wulff gesenkt. Es galt nur noch, ihn elegant loszuwerden. Ihre wieder aufkeimenden Beliebtheitswerte lässt sich Merkel doch nicht von einem Wulff versauen, zumal der wegbrechende Koalitionspartner FDP ihr genug Sorgen bereitet. Wer nicht spurt, wird entsorgt, so funktioniert das im System Merkel.

Jetzt muss Merkel den Schaden begrenzen, und das geht sie taktisch nicht unklug an. Diesmal sollen die oppositionellen Sozialdemokraten und Grünen in die Kandidaten-Suche eingebunden werden. Es irrt jedoch, wer nun glaubt, Sanftmut und Güte seien Grundlage für Merkels Plan.

Die deutsche Kanzlerin will sich einfach absichern. Der schwarz-gelbe Vorsprung in der schwarz-gelben Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, ist so zusammengeschmolzen, dass Merkel eine fürchterliche Blamage erleben könnte. Schon beim Duell Wulff gegen den Bürgerrechtler Joachim Gauck im Jahr 2010 waren viele in den Reihen von CDU/CSU und FDP eigentlich für Gauck.

Zudem signalisiert Merkel den politischen Gegnern, dass sie mit ihnen auch zusammenarbeiten kann, wenn sie denn nur will. Die Wahl eines Bundespräsidenten ist in Deutschland immer von parteipolitischer Taktik überlagert gewesen. 2004 regierte in Berlin Rot-Grün, zum Bundespräsidenten wurde mit Stimmen von CSU/CDU und FDP der von Merkel favorisierte Horst Köhler gewählt. Es war der erste Schritt zum Machtwechsel.

Und wer jetzt mit Merkel gemeinsam ein neues Staatsoberhaupt kürt, der könnte nach der Bundestagswahl 2013 bei den Koalitionsverhandlungen schneller ins Gespräch kommen, als er heute noch denkt. Nur Politiker im Rauschzustand glauben, dass CDU/CSU und FDP nach der nächsten Bundestagswahl noch eine gemeinsame Chance haben.

Merkel weiß genau: Wenn sie nach 2013 weiterregieren will, braucht sie anstelle der vor sich hin bröselnden FDP einen neuen Partner. Da bietet sich zunächst die SPD an, die große Koalition (2005 bis 2009) ist Merkel nicht in schlechtester Erinnerung. Aber ganz verbauen will sich Merkel auch den Weg zu den Grünen nicht. Der König ist tot, es lebe der König. Wenn Merkel den nächsten Bundespräsidenten aussucht, dann denkt sie vor allem an das Wohl der Königin - also an ihr eigenes. (DER STANDARD-Printausgabe, 18./19.02.2012)

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