Pjöngjang stellt Seoul Bedingungen für Dialog

2. Februar 2012, 15:25
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Manöver mit USA sollen aufhören - Südkorea solle auch Gesetz gegen "unerlaubte Kontakte" abschaffen

Seoul - Nordkorea hat auf Forderungen zur Verbesserung der Beziehungen zu Südkorea mit einer Liste eigener Bedingungen für einen Dialog geantwortet. In der ungewöhnlichen Form eines Katalogs mit "offenen Fragen" forderte die Nationale Verteidigungskommission am Donnerstag unter anderem erneut, dass Südkorea die gemeinsamen Militärmanöver mit seinem Verbündenten USA einstellt und ein Gesetz abschafft, das unerlaubte Kontakte mit Nordkorea unter Strafe stellt. Die Kommission ist in dem stalinistisch geführten Land das mächtigste Entscheidungsgremium.

Mit diesem symbolischen Schritt will Nordkorea nach Ansicht von Beobachtern unter anderem Seoul die Schuld für die Verschlechterung der Beziehungen geben. Die von den staatlichen Medien veröffentlichte Liste der politischen Abteilung der Kommission enthält ältere und jüngere Forderungen, die Südkorea zum größten Teil für inakzeptabel hält. Die südkoreanische Regierung solle die "offenen Fragen beantworten, da sie laut über eine Wiederaufnahme des Nord-Süd-Dialogs und eine Verbesserung der Beziehungen redet", wurde das nordkoreanische Kommissionsbüro zitiert.

Unter anderem wurde Südkorea auch indirekt aufgefordert, seine Vorwürfe gegen Nordkorea im Zusammenhang mit zwei militärischen Zwischenfällen im Jahr 2010 einzustellen. Durch den Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes und den Beschuss einer zu Südkorea gehörenden Insel durch die nordkoreanische Küstenartillerie hatten sich die Spannungen deutlich verschärft. Südkorea macht den Norden auch für den Untergang des Schiffes verantwortlich.

Seoul lehnt ab

Das Vereinigungsministerium in Seoul erklärte in Reaktion auf die nordkoreanischen Avancen, es sehe keine Notwendigkeit, auf die einzelnen Fragen Nordkoreas zu antworten. Es warf Nordkorea vor, als Teil seiner Propaganda unvernünftige Forderungen zu stellen. Die Veröffentlichung der Forderungen kam einen Tag nach einem Besuch des Abteilungsleiters für Ostasien und den Pazifikraum im US-Außenministerium, Kurt Campbell, in Seoul. Campbell hatte bekräftigt, dass eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA nur über eine Annäherung zwischen beiden koreanischen Staaten laufen könne.

Die nordkoreanische Verteidigungskommission fragte in dem Katalog auch, ob Seoul bereit sei, sich wegen seines Verhaltens im Zusammenhang mit den Beisetzungsfeierlichkeiten für den verstorbenen nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-il im Dezember zu entschuldigen. Seoul hatte zwar der Bevölkerung des Nachbarlandes sein Beileid bekundet, sich aber nicht direkt an die Führung in Pjöngjang gewandt. Kurz nach der offiziellen Trauerzeit für Diktator Kim hatte Nordkorea erklärt, mit der Regierung des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak nicht in Beziehung treten zu wollen. (APA)

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