Wahl des Kommissionspräsidenten gescheitert

    30. Jänner 2012, 15:08
    4 Postings

    Vier ergebnislose Durchgänge - Keine Mehrheit für Dlamini-Zuma und Ping

    Addis Abeba - Die Afrikanische Union (AU) hat sich zum Abschluss ihres Gipfeltreffens in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba nicht auf einen neuen Kommissionspräsidenten einigen können. Nach vier ergebnislosen Durchgängen wurde die Wahl auf Juni verschoben. Bis dahin soll der Vizepräsident der AU-Kommission, Erastus Mwencha (Kenia), das Amt interimistisch ausüben, wie am Montag bekanntgegeben wurde. Weder der bisherige Kommissionspräsident Jean Ping (Gabun) noch seine Konkurrentin, die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma, Ex-Frau von Staatspräsident Jacob Zuma, erhielt die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Ping war seit Anfang 2008 Kommissionsvorsitzender.

    Die Niederlage Pings wurde von mehreren Delegationen anglophoner Mitgliedsländer lebhaft begrüßt. Von südafrikanischer Seite war gefordert worden, dass der AU-Spitzenposten mit einem Anglophonen besetzt werden sollte, nachdem Ping und dessen Vorgänger, der ehemalige Präsident von Mali, Alpha Oumar Konaré, frankophon sind. Die südafrikanische Regierung wirft Ping diplomatisches Versagen vor; sie kreidet ihm insbesondere seinen zögernden Kurs in der Libyen-Krise und im Bürgerkriegskonflikt in der Elfenbeinküste an, wo er das Eingreifen Frankreichs zu rechtfertigen versucht hatte. Ping, Sohn eines in Gabun eingebürgerten chinesischen Forstarbeiters, ist mit einer Tochter des verstorbenen Diktators Omar Bongo verheiratet, dessen Kabinettsdirektor und Außenminister er war.

    Die Afrikanische Union, die sich am Vorbild der EU orientiert, umfasst 53 Staaten. Sie ging 2002 aus der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hervor. Ihr gehören alle Staaten des Kontinents mit Ausnahme Marokkos an, das wegen der Aufnahme der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) ausgetreten war.

    Zum neuen Vorsitzenden der AU für ein Jahr wurde der frankophone Präsident von Benin, Boni Yayi, gewählt. Er löst den berüchtigte Diktator von Äquatorialguinea, Teodoro Obiang Nguema, ab. Neben den Langzeitkonflikten wie dem Bürgerkrieg in Somalia, dem Darfur-Problem und den drohenden Hungerkatastrophen hatte sich der Gipfel mit der chaotischen Lage in Libyen nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi, der grenzübergreifenden Terrorbekämpfung in der Sahara-Sahel-Zone, den religiös motivierten Gewaltausbrüchen in Nigeria, der Situation in dem im Vorjahr unabhängig gewordenen Südsudan, dem Einsatz von US-Sondertruppen gegen Rebellen in Uganda und den Unruhen nach den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo zu befassen. (APA)

    • Bild nicht mehr verfügbar

      AU-Gipfel in Addis Abeba.

    Share if you care.