Der Arabische Frühling begann in Tunesien

Ansichtssache13. Jänner 2012, 13:51
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Am 14. Jänner 2011 flüchtete der tunesische Staatschef nach Saudi-Arabien

Die Geschichte des arabische Frühlings beginnt im Winter. Am 17. Dezember 2010 übergießt sich der 26-jährige Gemüsehändler Mohammed Bouaziz aus Protest gegen die Konfiszierung seiner Waren mit Benzin und zündet sich selbst an. Die Stadt Sidi Bouzid rund 200 Kilometer südlich von Tunis wird zum Ausgangspunkt von Umwälzungen im arabischen Raum, die bisher zum Sturz von vier Diktatoren geführt haben. 

Bouaziz wird schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, wo ihn auch der damalige tunesische Staatschef Zine el Abidine Ben Ali am 28. Dezember besucht. Zu diesem Zeitpunkt demonstrieren auf den Straßen des Landes bereits Hunderte gegen seine Herrschaft. Bouaziz erliegt am 4. Jänner seinen Verletzungen.

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Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet in ihrem englischsprachigen Dienst das erste Mal am 19. Dezember 2010 von den Protesten hunderter Jugendlicher in Sidi Bouzid. 

Bilder von den Demonstrationen tauchen erst Anfang Jänner in den internationalen Medien auf. Dieses Bild wurde am 8. Jänner 2011 in Tunis aufgenommen. Demonstranten fordern die Freilassung von zuvor bei Protesten Festgenommenen.

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Eines der ersten Bilder aus Sidi Bouzid vom 10. Jänner 2011. Trotz massiven Vorgehens des Regimes gegen die Proteste breitet sich der Widerstand gegen das System Ben Alis auf das ganze Land aus. Die Demonstranten protestieren gegen die hohe Arbeitslosigkeit, Korruption und die ungerechte Verteilung des Wohlstands im Land.

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Ende Dezember erreichen die Proteste auch die Hauptstadt Tunis. Trotz einiger vager Zugeständnisse und des Einsatzes des Militärs gegen die Demonstranten ist die Welle des Protests nicht aufzuhalten. Dieses Bild aus Tunis stammt vom 13. Jänner 2011.

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Ben Ali bei seinem letzten öffentlichen Fernsehauftritt am 10. Jänner 2011 - vier Tage danach wird er Tunesien verlassen. In seiner Rede macht er "ausländische Kräfte" für die Unruhen im Land verantwortlich.

Ben Ali, der das Land seit 1987 mit eiserner Faust regierte, flieht am 14. Jänner aus Tunesien. Saudi-Arabien gewährt ihm Exil. Aber das Land kommt auch nach dem Abgang Ben Alis nicht sofort zur Ruhe.

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Ein besonderes Händchen für gefüllte Reisekassen hat Ben Alis Frau Leila bewiesen. Französischen Medienberichten zufolge hat Mrs. Ben Ali, bevor sie ihrem Gatten nach Saudi-Arabien nachflüchtete, die tunesische Notenbank um Gold im Wert von 45 Millionen Euro erleichtert. Die Bank dementierte die Berichte.

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Leila Ben Ali und ihre Sippe waren bereits vor ihrer Flucht aus Tunesien als geld- und machtgierig verschrien. Die Trabelsi-Familie gilt als korrupt und in kriminelle Machenschaften verstrickt. Nach dem Sturz des Präsidenten plündern aufgebrachte Tunesier systematisch deren Villen in den Vororten von Tunis.

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Nach Ben Alis Flucht wird Fouad Mebazaâ zum Interimspräsidenten Tunesiens ernannt. Eine Übergangsregierung wird gebildet. Schon nach 60 Tage sollen Wahlen stattfinden - so lautet zumindest der ehrgeizige Plan.

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Neuer Premierminister ist Mohammed Ghannouchi. Schlüsselministerien in der Übergangsregierung sind allerdings weiterhin mit Leuten aus Ben Alis Partei, dem Rassemblement Constitutionel Démocratique (RCD), besetzt. Oppositionelle geben ihr Regierungsamt aus Protest gegen die Beteiligung des RCD auf.

Demonstranten fordern nicht nur das Ende der Regierungsbeteiligung des RCD, sondern dessen Auflösung. Am 27. Jänner kommt Ghannouchi den Forderungen der Straße nach: Alle RCD-Mitglieder bis auf Ghannouchi selbst werden aus der Regierung entfernt. Ghannouchi ist zwar nach seinem Amtsantritt als Premier aus dem RCD ausgetreten, war aber bis dahin dessen Vizevorsitzender.

Ghannouchis Distanzierung erscheint den Demonstranten nicht glaubwürdig - sie fordern weiterhin seinen Rücktritt. Am 27. Februar ist es so weit: Ghannouchi tritt zurück.

Am 9. März wird Ben Alis Partei - offiziell aus Sicherheitsgründen - aufgelöst.

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Ghannouchis Nachfolger im Amt des Premierministers ist Beji Caid Sebsi.

Die Wahl zur verfassunggebenden Versammlung am 23. Oktober gewinnt Hamadi Jebali von der islamistischen Ennahda. Am 24. Dezember des Vorjahres übernimmt Jebali die Regierungsgeschäfte. 2012 soll der Präsident gewählt werden.

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Ein Jahr nach dem Abgang Ben Alis gibt es in Tunesien eine demokratisch gewählte Regierung. Einige der altbekannten Probleme sind aber geblieben: Die Arbeitslosigkeit ist nach wie vor hoch und die Wirtschaft will nicht in Schwung kommen. Auch politische Auseinandersetzungen sind weiterhin an der Tagesordnung. 

Bei dieser Demonstration am 11. Jänner 2012 forderten die Teilnehmer die Entlassung korrupter Polizisten des Innenministeriums. (mka, derStandard.at, 13.1.2012)

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