Grüner Stiftungsrat sieht Verfahren für ORF

29. Dezember 2011, 13:06
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Embacher: Von Geschäftsführung durch "ungeschickte Vorgangsweise" gefördert - Für Debatte über ORF-Gesetz

Der Grüne ORF-Stiftungsrat Wilfried Embacher zeigt sich besorgt darüber, dass die jüngsten Personalentscheidungen dem ORF arbeitsrechtliche Verfahren führen werden. Für ihn sei "nicht begreifbar", wie die Geschäftsführung solch eine für das Unternehmen belastende Entwicklung "durch ungeschickte Vorgangsweise fördern" könne, sagte er am Donnerstag. Er plädiert dafür, das ORF-Gesetz zu überdenken und Zusammensetzung und Größe des Stiftungsrats zu ändern und Hürden für einen nahtlosen Wechsel von Stiftungsräten ins Unternehmen einzubauen.

"Komplett absurder Ablauf"

Embacher konstatiert kritisch, dass die Personalrochaden "offensichtlich ein größeres Paket" seien. Vor allem aber in der Causa Niko Pelinka sei der Ablauf "komplett absurd" gewesen. Dass in der Ausschreibung Tage nach Bekanntgabe der Entscheidung für des Stiftungsratsmitglied als künftigen Büroleiter von ORF-General Alexander Wrabetz auch noch Frauen zur Bewerbung eingeladen würden, sei, obwohl gesetzliche Vorgabe, noch eine Verschärfung des absurden Eindrucks. Und auf die Art werde man im ORF nie auf eine Geschlechterparität kommen, so Embacher.

Für Debatte über ORF-Gesetz

Der Grüne Stiftungsrat fordert eine Debatte über die Ausgestaltung des obersten Aufsichtsgremiums ein. Die Größe des Stiftungsrats sei ebenso ein Problem wie sein (parteipolitische, Anm.) Besetzung. Ebenso, dass der Wechsel ins Unternehmen möglich ist: Man habe über eine Lösung dieser Frage im Rahmen eines Corporate-Governance-Codes in einer Arbeitsgruppe diskutiert, doch dies sei "schwer machbar und wäre auch nicht zwingend", so das Resultat. Deshalb müsse man über das ORF-Gesetz selbst reden, so Embacher. (APA)

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