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Das Jahr 2011 war innenpolitisch vor allem von einem Wort geprägt: Rücktritt.

Den Reigen startete ÖVP-Wehrsprecher Norbert Kapeller im März. Sein Auto wurde auf einem Behindertenparklatz mit einem Behindertenausweis eines verstorbenen Verwandten geparkt. Kapeller rechtfertigte sich erst damit, dass seine Frau den Wagen geparkt habe, musste dann jedoch auf Druck der eigenen Partei weichen. Kapeller ist daraufhin aus dem Nationalrat augeschieden und auch aus der Partei ausgetreten.

Foto: apa/Pfarrhofer

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Für neue Lobbying- und Anti-Korruptionsgesetze auf österreichischer und EU-Ebene sorgte Ernst Strasser. Der EU-Parlamentarier trat auf Aufforderung seines damaligen Parteichefs Josef Pröll zurück, nachdem Journalisten der "Sunday Times" ihn dabei gefilmt hatten, wie er auf ein unmoralisches Angebot einstieg. Legendär der Ausspruch von Strasser:  "If you once lie, you're dead."

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Nach Strasser ist dessen ÖVP-Parteikollegin, die steirische EU-Abgeordnete Hella Ranner, über eine Spendenaffäre gestolpert. Ranner wurde unter anderem vorgeworfen, ihre Schulden in der Höhe von sieben Millionen Euro mit der Spesenpauschale des EU-Parlaments abzuzahlen.

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Der BZÖ-Nationalratsabgeordnete Stefan Petzner zog sich im März als geschäftsführender Kärntner Landesparteichef zurück, behielt aber sein Mandat im Parlament. Er fuhr Auto, obwohl ihm der Führerschein wegen Schnellfahrens abgenommen worden war.

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In einer weiteren Affäre um Geldflüsse in Richtung Politik sind im März noch zwei Köpfe gerollt: Der Klagenfurter Rechtsanwalt Gert Seeber musste sein Amt als Messepräsident räumen, der FPK-Landtagsabgeordnete Manfred Stromberger (Bild) alle seine politischen Funktionen zurücklegen. In diesem Fall ging es um den Verdacht, dass die den Kärntner Freiheitlichen gehörende Werbeagentur "Connect" zur indirekten Parteienfinanzierung gedient hat. Seeber soll für die Vermittlung von Aufträgen aus dem öffentlichen oder öffentlichkeitsnahen Bereich Provisionen an die Agentur gezahlt haben. Stromberger war Geschäftsführer der Agentur.

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Der wohl größte Knalleffekt des Jahres war der Rücktritt von ÖVP-Chef, Vizekanzler und Finanzminister Josef Pröll. Er zog sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurück. Mittlerweile hat der Niederösterreicher im Raiffeisen-Konzern, als Vorstandschef des Mischkonzerns Leipnik-Lundenburger Invest Beteiligungs AG (LLI), seinen Job angetreten. Nach eigenen Angaben ist er heute "gesundheitlich fast wieder hergestellt".

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Auf Prölls Rücktritt folgte ein Komplettumbau der ÖVP durch Neo-Parteichef Michael Spindelegger. Familienstaatssekretärin Verena Remler musste zurück nach Tirol. Generalsekretär Fritz Kaltenegger (Bild) verabschiedete sich aus der Politik, und auch die vor allem in den letzten Wochen ihrer Amtszeit umstrittene Justizministerin Claudia Bandion-Ortner - zwar kein Parteimitglied, aber auf einem ÖVP-Ticket - wurde ausgewechselt. Auch Finanz-Staatssekretär Reinhold Lopatka musste die Regierung verlassen, blieb aber im Nationalrat.

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Der schon mehrfach mit extrem rechten Äußerungen aufgefallene Tiroler Nationalratsabgeordnete Werner Königshofer wurde aus der FPÖ und dem freiheitlichen Parlamentsklub ausgeschlossen. Seine im Internet getätigen Aussagen über die Anschläge in Norwegen, die er mit der Fristenlösung in Zusammenhang gebracht und sie gegenüber islamistisch motivierten Gewaltverbrechen heruntergespielt hatte, brachten für Parteichef Strache "das Fass zum Überlaufen".

Foto: APA/PARLAMENTSDIREKTION/MIKE RAN

Überraschend abgetreten ist auch Altkanzler und Ex-ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel. Als immer neue Details aus den Affären um Buwog und Telekom und damit Verfehlungen aus der schwarz-blau/orangen Regierungszeit bekannt wurden, war er immer mehr unter Druck geraten. Er war nach seiner Wahlniederlage 2006 aus der Regierung ausgeschieden, aber zunächst Klubobmann, dann einfacher Abgeordneter geblieben. "Um eine lückenlose Aufklärung zu ermöglichen" und um Druck von der Partei zu nehmen, gab er Anfang September seinen Rückzug aus der Politik bekannt.

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Und noch einmal ÖVP: Die Chefin der Wiener Landespartei, Christine Marek, legte alle Ämter und Funktionen bei der Wiener ÖVP zurück und wechselte in den Nationalrat. Sie war eineinhalb Jahre an der Spitze der Wiener ÖVP und hatte als Spitzenkandidatin das schlechteste Wahl-Ergebnis der Wiener ÖVP seit 1945 eingefahren.

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Christian Ebner wurde als BZÖ-Generalsekretär nicht nur abgelöst, die Orangen strichen diesen Posten überhaupt. In Erinnerung bleibt ein ZiB2-Interview von Ebner, das die Auflösung des Jobs verständlich machte.

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Paukenschlag im Ländle: Der seit 1997 als Vorarlbergs Landeshauptmann amtierende Herbert Sausgruber zog sich zurück, obwohl er zugesagt hatte, bei entsprechender Gesundheit bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2014 zu bleiben. Seine nachlassende Leistungsfähigkeit lasse das aber nicht mehr zu, bedauerte Sausgruber.

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Auch in den Reihen der Grünen gab es Rücktritte. Die Wiener Gemeinderätin Sabine Gretner (Bild) verließ die Politik, weil sie ihr Leben ohnehin nie als Politikerin verbringen wollte und ihr der Apparat im Wiener Rathaus zu behäbig war. Rolf Holub, der Sprecher der Grünen in Kärnten, trat nach neun Jahren ab.

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Im November verabschiedete sich auch noch Bauernbund-Chef Fritz Grillitsch. Der ÖVP-Politiker hatte für Aufregung gesorgt, weil er den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin eingeladen und bei einer Veranstaltung auch noch FPÖ-Chef Strache eine Bühne gegeben hatte. Grillitsch legte das Amt nieder und zog sich daraufhin aus gesundheitlichen Gründen für mehrere Wochen aus der Öffentlichkeit zurück. (lis, rasch/APA, derStandard.at, 23.12.2011)

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