Constantin verliert vor Gericht gegen YouTube

17. November 2011, 16:50
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Deutschland: "Werner Eiskalt" als möglicher Präzedenzfall

München - Der Constantin Filmverleih hat einen Rechtsstreit gegen das Internet-Videoportal YouTube wegen Konsequenzen aus Urheberrechtsverstößen auch in zweiter Instanz verloren, das Oberlandesgericht München lehnte am Donnerstag wie schon das Landgericht eine einstweilige Verfügung ab.

Constantin wollte mit einem Eilverfahren umfassende Auskunft über einen Nutzer erlangen, der sechs Sequenzen des von dem Verleih vertriebenen Comic-Streifens "Werner Eiskalt" auf der Internet-Plattform eingestellt hatte, laut Constantin-Anwalt "über die Hälfte des Films". Die mutmaßlich im Kino abgefilmten Ausschnitte wurden auf Verlangen des Verleihs im Sommer unverzüglich aus dem Netz entfernt, Streitpunkt waren nun die Konsequenzen.

Laut Oberlandesgericht handelte es sich wohl eindeutig um einen Verstoß gegen das Urheberrecht, die Erteilung von Auskünften über denjenigen, der das Video veröffentlichte, setze nach dem Gesetz aber eine Verletzung des Urheberrechts "in gewerblichem Ausmaß" voraus. Konkrete Anhaltspunkte für eine Gewinnerzielungsabsicht durch den Nutzer konnte das Gericht nicht finden: "Damit ist dem Antrag auf einstweilige Verfügung die Grundlage entzogen." Was der Verleih dazu habe vortragen lassen sei "spekulativ", sagte der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein.

Gegen diese Entscheidung im Eilverfahren gibt es kein weiteres Rechtsmittel. Die beiden Parteien erwägen, die Frage im sogenannten Hauptsacheverfahren umfassend prüfen zu lassen. (APA/dpa)

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