Russland kurz vor Beitritt in die WTO

10. November 2011, 15:25
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Nach 18 Jahren Verhandlungen ist Russland einer Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation näher gerückt

Russland kann im Dezember der Welthandelsorganisation (WTO) beitreten. Ein für Beitritte zuständiger WTO-Arbeitsausschuss gibt grünes Licht für ein entsprechendes Abkommen.

Der WTO-Ministerrat dürfte auf seiner Sitzung ab 15. Dezember in Genf diesem Vorschlag zustimmen, hieß es in Genf.

Am Mittwoch haben Russland und Georgien bereits ein Abkommen unterzeichnet, welches Russland den Beitritt  ebnet. Das Abkommen sei dank einer Mediation der Schweiz zustande gekommen, teilte das Schweizer Außenministerium mit. Vertreter Georgiens und Russlands unterzeichneten ein bilaterales Abkommen, welches die Zollverwaltung sowie die Überwachung von Handelsgütern zwischen den beiden Ländern regelt. Das Abkommen wurde mehrere Monate lang verhandelt.

Nach dem Krieg im Sommer 2008 brachen Russland und Georgien ihre diplomatischen Beziehungen ab. Im Rahmen eines Schutzmachtmandats vertritt seither die Schweiz die Interessen Russlands in Georgien sowie jene Georgiens in Russland. Im Dezember 2010 übernahm die Schweiz auf Anfrage der beiden Länder zusätzlich die Vermittlung im Hinblick auf einen Beitritt Russlands zur WTO.

Moskau verhandelt bereits seit 1993 über einen Beitritt zur Welthandelsorganisation. Russland ist die einzige bedeutende Volkswirtschaft, die noch nicht in der WTO vertreten ist. Bisher hat Georgien, das seit 2000 WTO-Mitglied ist, einen Beitritt Russlands blockiert. Die Ukraine, die seit 2008 in der WTO ist, hatte bisher versprochen, den russischen Beitritt nicht zu behindern.

Die EU als größter Handelspartner Russlands hat die Fortschritte Moskaus auf dem Weg in die WTO begrüßt. "Das ist ein wichtiger Schritt für die wirtschaftliche Entwicklung Russlands und die internationalen Handelsbeziehungen", sagte EU-Handelskommissar Karel De Gucht. Russland habe durch den Vertrag mit Georgien die notwendigen Voraussetzungen geschaffen. (APA/red)

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