Erfolg für Motorola im Patentstreit mit Apple in Deutschland

5. November 2011, 12:01
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Gericht verbietet amerikanischen Mutterkonzern mobile Geräte anzubieten - Apple spielt Bedeutung des Urteils herunter

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Motorola in Deutschland einen Erfolg gegen Apple mit noch unklaren Auswirkungen errungen. Das Landgericht Mannheim untersagte dem amerikanischen Mutterkonzern am Freitag, in Deutschland mobile Geräte zu anzubieten, die gegen zwei Motorola-Patente verstoßen. Allerdings dürfte der Vertrieb nicht unmittelbar betroffen sein, da er über die deutsche Apple-Tochter läuft, die nicht in dem Urteil erwähnt wird.

Apple spielt Bedeutung herunter

Die mobilen Geräte werden in dem von Online-Medien zitierten Urteil nicht beim Namen genannt, allerdings legt die technische Beschreibung der Patente nahe, dass sie in der Apple-Produktpalette auf breiter Front zum Einsatz kommen. Apple spielte die Bedeutung des Urteils herunter. Es sei eine "Prozedur-Angelegenheit", die keine Entscheidung des Falles bedeute, erklärte der Konzern in einer Stellungnahme den Online-Diensten "The Verge" und CNET. "Das beeinträchtigt derzeit nicht unsere Fähigkeit, in Deutschland unsere Produkte zu verkaufen oder Geschäfte zu machen." Außerdem wolle Apple das Urteil anfechten, hieß es bei "The Verge". Das Landgericht Mannheim konnte am Samstag keine Angaben zu der Angelegenheit machen.

"Derzeit" keine Auswirkungen

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Freitagabend auch als erster das Urteil veröffentlicht hatte, hob allerdings das "derzeit" in dieser Erklärung hervor. Er verwies unter anderem darauf, dass die deutsche Apple-Website mit dem lokalen Online-Shop auf den Mutterkonzern registriert ist.

Patente

Bei den Patenten geht es um gängige Verfahren "Senden eines Kommunikationssignals" und zur "Synchronisierung von Nachrichteninformation unter einer Gruppe von Empfängern". Der Mobilfunk-Pionier Motorola hält eine Vielzahl grundlegender technischer Patente. Deshalb wird das Unternehmen gerade von Google übernommen. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Arsenal hinter seinem mobilen Betriebssystem Android stärken. Android-Hersteller wie Samsung, HTC - und auch Motorola - werden auf breiter Front unter anderem von Apple mit Patentklagen angegriffen. Sie wehren sich in einem in vielen Ländern ausgefochtenen Konflikt mit eigenen Vorwürfen. (APA/dpa)

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