Neuer Anlauf für Präsidentenkür

20. Oktober 2011, 18:20
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Parlamentsvotum am 18. November - Liberale warnen vor Kommunisten-Plan für Neuwahlen

Chisinau/Bukarest - Ein weiterer Versuch zur Wahl eines neuen Präsidenten in der Republik Moldau (Moldawien) wird am 18. November 2011 stattfinden. Dies hat das moldawische Parlament am Donnerstag entschieden. Das Parlament hat außerdem die Einrichtung einer Spezialkommission für die Organisation der Wahl bewilligt, berichtet die Online-Ausgabe der Zeitung "Jurnal".

Derzeit bekleidet der Chef der Demokratischen Partei, Marian Lupu, das interimistische höchste Staatsamt. Aufgrund der Pattsituation zwischen dem reformorientierten Regierungslager und den an Moskau orientierten Kommunisten im Parlament wurde seit der Parlamentswahl im November 2010 die Präsidentenwahl immer weiter verschoben.

Die Festsetzung der Abstimmung stieß bei der Liberalen Partei (PL) auf Widerstand. Ihr Vorsitzender Mihai Ghimpu forderte die Vertagung des Votums warnte, dass die Kommunisten darauf abzielen würden, durch ein Scheitern der Wahl die Auflösung des Parlaments und vorgezogene Wahlen zu bewirken - ein Szenario, das sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren bereits zweimal wiederholt hatte.

Die Allianz für Europäische Integration aus Liberalen, Liberaldemokraten und Demokraten verfügt mit 59 Parlamentssitzen nicht über eine ausreichende Mehrheit zur Wahl des Staatschefs. Laut der Verfassung wird in Moldawien der Präsident vom Parlament gewählt. Für die erfolgreiche Bestimmung eines Staatspräsidenten ist eine Drei-Fünftel-Mehrheit von 61 Stimmen notwendig. Sollte keiner der Kandidaten genügend Stimmen für sich entscheiden können, muss das Parlament aufgelöst werden. (APA)

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