Töchterle fühlt sich nicht verhöhnt

20. Oktober 2011, 14:19
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Wissenschaftsminister glaubt an Hochschul-Milliarde für 2013 bis 2015

"Es stehen den Universitäten 80 Millionen Euro zur Verfügung - das ist in Schilling eine Milliarde", sagte Finanzministerin Maria Fekter am Mittwoch im Parlament bei ihrer ersten Budgetrede.

 

Der Sager löste Irritationen aus: nicht nur, dass die Finanzministerin nach fast zehn Jahren noch in Schilling rechnet, sondern auch die Frage, ob die Finanzministerin die von ihr mit Parteifreund und Wissenschaftsminister Töchterle vereinbarte Uni-Milliarde plötzlich relativiert.

Stimmt nicht, heißt es aus dem Wissenschaftsministerium: In einem derStandard.at übermittelten Statement steht "Das Budget für 2012 zeigt, dass Bundesministerin Fekter den Themen Wissenschaft und Forschung hohe Priorität einräumt". 

Hochschulmilliarde ist "anderes Thema"

Auf die Frage, ob durch diese Aussage die Thematik und Geldprobleme der Universitäten nicht ernst genommen werde, lässt der Minister ausrichten, er fühle sich in keinster Weise verhöhnt. Die Finanzministerin haben nur die jährlich zur Verfügung stehenden Offensivmittel in der Höhe von 80 Millionen Euro in die alte Währung umgerechnet. Die Hochschulmilliarde gelte für die Leistungsperiode von 2013 bis 2015 und sei ein "ganz anderes Thema", erklärt ein Sprecher. Daran sei auch ersichtlich, dass die Finanzministerin die Thematik ernst nehme. Grund zur Sorge, dass Maria Fekter die zugesagte Milliarde mit einer ähnlichen Begründung kürzen könnte, sieht Töchterle keine, da immer betont wurde, "dass in jedem Falle auf Entwicklungen der Konjunktur Rücksicht genommen werde. "Den Verhandlungen über die Hochschulmilliarde blicke ich unverändert aussichtsreich entgegen", so der Minister. 

In der Zwischenzeit wurde eine Facebook-Gruppe gegründet. "Studiengebühren nur in Schilling". (mte, derStandard.at, 20.10.2011)

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    Die Finanzministerin habe nur die jährlich zur Verfügung stehende Offensivmittel in der Höhe von 80 Millonen Euro in die alte Währung umgerechnet.

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