Regierungschef zurückgetreten

14. August 2011, 19:02
posten

Nach Scheitern der Gespräche mit anderen Parteiführern über neue Verfassung

Kathmandu - Angesichts der anhaltenden politischen Blockade ist der Regierungschef von Nepal, Jhalanath Khanal, zurückgetreten. Der Vorsitzende der Vereinigten Marxistisch-Leninistischen Partei (UML) habe am Sonntag seinen Rücktritt eingereicht, nachdem alle Gespräche mit anderen Parteiführern über eine neue Verfassung und eine Umsetzung des Friedensprozesses gescheitert seien, sagte Khanals Pressesprecher Surya Thapa. "Er hat bis zur letzten Minute vergeblich versucht, eine Einigung herbeizuführen", sagte Thapa.

Der 60-Jährige steht erst seit Februar an der Spitze einer brüchigen Drei-Parteien-Koalition, an der auch die ehemalige Rebellenbewegung der Maoisten beteiligt ist. Davor war der Posten des Regierungschefs sieben Monate lang unbesetzt. Khanal hatte bereits vor rund drei Monaten mit seinem Rücktritt gedroht, sollte es keine Fortschritte beim Friedensprozess geben.

Nach dem Ende des Bürgerkriegs 2006 wurde die Monarchie in dem südasiatischen Staat abgeschafft. Bei der Parlamentswahl zwei Jahre später wurden die Maoisten zur stärksten Fraktion. Das Parlament war ursprünglich für zwei Jahre mit dem Auftrag gewählt worden, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Sein Mandat wurde bereits zweimal verlängert, da sich die Parteien nicht einigen konnten. Einer der wichtigsten Streitpunkte ist die Integration der 19.000 ehemaligen maoistischen Kämpfer in die Armee - die Militärführung sowie der oppositionelle Nepalesische Kongress (NC), die zweitstärkste Fraktion im Parlament, lehnen dies vehement ab. Allgemein wird damit gerechnet, dass der NC nun die nächste Regierungskoalition anführen wird. (APA)

Share if you care.