Korruptionsvorwurf: Valencias Ministerpräsident tritt zurück

20. Juli 2011, 20:21
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Camps tritt zurück, um das Ansehen von Oppositionsführer Rajoy mit Blick auf die Parlamentswahlen 2012 nicht unnötig zu schädigen

Valencia - Francisco Camps, konservativer Ministerpräsident der spanischen Mittelmeerregion Valencia, ist wegen Korruptionsvorwürfen am Mittwoch von seinem Amt zurückgetreten. Camps steht unter Verdacht, sich jahrelang von einem Unternehmerring luxuriöse Maßanzüge geschenkt haben zu lassen. Diesen Vorwurf wies Camps noch vor den Regionalwahlen Mitte Mai zurück, bei denen er erneut für seine konservative Volkspartei (PP) die absolute Mehrheit in der Autonomie Valencia holte.

Am Mittwoch gestand Camps seine Schuld ein und kündigte an, die voraussichtliche Geldstrafe zu übernehmen, um ein öffentliches Gerichtsverfahren zu vermeiden. "Es ist ein persönliches und politisches Opfer, damit Mariano Rajoy der nächste Ministerpräsident werden und die PP in Spanien regieren kann", erklärte Camps die Beweggründe für seinen Rücktritt. Im kommenden Frühjahr finden in Spanien Parlamentswahlen statt. Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy gilt dabei als Favorit gegenüber dem sozialistischen Gegenkandidaten Alfredo Perez Rubalcaba.

Rubalcaba war bis vor zwei Wochen noch Innenminister, Regierungssprecher und stellvertretender Ministerpräsidenten und wird von der Bevölkerung weitgehend mitverantwortlich für die wirtschaftliche Krise im Lande gemacht. Dennoch lastet seit Monaten der "Fall Gürtel", in dem auch Francisco Camps involviert zu sein scheint, auf dem Ansehen der konservativen Opposition. Es handelt sich um den größten Korruptionsskandal in der Geschichte der Volkspartei, der bereits mehreren Dutzend PP-Politikern und Bürgermeistern den Kopf kostete. Sie sollen vom Unternehmer Francisco Correra und seinem Firmennetz jahrelang illegal Geschenke, Geld und Gefälligkeiten angenommen und als Gegenzug den Firmen Correras öffentliche Aufträge verschafft zu haben.

Besonders aktiv bei der Bestechung von Regionalpolitikern scheint dabei Correras Mann in Valencia, Alvaro Perez, alias "Der Schnurrbart", gewesen zu sein. Neben privaten Geschenken an valencianische PP-Bürgermeister und Politiker sollen insgesamt auch sechs valencianische Baufirmen mit fast 200.000 Euro illegal verschiedene Wahlkampfauftritte von Camps Partido Popular bezahlt haben. Sogar Schwarzgeld soll in die Kassen der valencianischen PP-Zentrale geflossen sein, vermutet der Richter des Obersten Gerichtshofes. Selbst beim Papstbesuch 2006 in Valencia hatte das korrupte Firmennetz seine Finger anscheinend im Spiel und verdiente kräftig mit. (APA)

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