Der Patentstreit, mit dem Apple seine Konkurrenten überzieht, könnte auch für andere Unternehmen gefährlich werden. Jene zwei Apple-Patente, die HTC verletzt haben soll, stammen aus einer Zeit, wo an Smartphones in heutiger Form noch gar nicht zu denken war. Wie die Los Angeles Times recherchiert hat, wurden die Patente von dem Konzern aus Cupertino in den Jahren 1994 und 1996 eingereicht. Sie beschreiben Vorgänge wie sie theoretisch in allen Computern und Smartphones vorkommen.

Gegen Android

Die Internationale Handelskommission (ITC) hat wie berichtet in einer Vorabentscheidung Mitte Juli festgehalten, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Der taiwanesische Konzern HTC ist in den vergangen Jahren vor allem durch Smartphones mit Googles mobilem Betriebssystem Android stark gewachsen. Durch die Vorabentscheidung der ITC wird nun befürchtet, dass Apple auch gegen andere Hersteller von Android-Smartphones vor Gericht gewinnen könnte. So führt das Unternehmen auch einen gegenseitigen Patentstreit mit Samsung, der sich um dessen Android-Smartphones und -Tablets dreht.

Echtzeit-Signalverarbeitung

Das Patent mit der Nummer 6.343.263 wurde im August 1994 von Apple eingereicht und beschreibt "Real-time signal processing system for serially transmitted data". Das Patent bezieht sich auf jegliche Art von Daten, die von einem Gerät über ein Netzwerk verschickt werden. Mobilfunknetze oder Handys oder Smartphone-ähnliche Geräte werden in der Patentschrift zwar noch nicht erwähnt, doch trifft der Inhalt des Patentes auch auf die mobilen Geräte zu.

Computer-Aktionen

Das zweite Patent mit der Nummer 5.946.647 hatte Apple im Februar 1996 angemeldet. Es beschreibt "System and method for performing an action on a structure in computer-generated data". Damit sind Vorgänge beschrieben, wie ein User eine Aktion auf einem Computer-System veranlassen kann - indem man beispielweise eine E-Mail öffnet. Auch dieses Patent beschreibt eine nicht nur für Smartphones fundamentale Funktionsweise.

Problematik

Die Patente wurden eigentlich auf Apples Macintosh-Computer erhoben, erklärt Patent-Experten Florian Mueller gegenüber der LA Times. In Smartphones würden nun jedoch Computer-Hardware und -Software mit Mobilkommunikation vereint, was derartige Patente zu einem großen Problem mache. Die meisten Smartphone-Patente würden sich auf Computer-Hardware und -Software beziehen, die wenigsten auf mobile Kommunikation. Beobachtern stellt sich nun die Frage, ob auch die anderen Hersteller bald in den Patentring mit Steve Jobs Konzern steigen müssen oder ob sich Apple nur die größten Konkurrenten dafür herauspickt. HTC jedenfalls hat angekündigt, sich energisch zu wehren. (red)