Wien - ÖVP und SPÖ haben sich im Streit um die modulare Oberstufe geeinigt. Statt mit drei ist nun das Aufsteigen mit höchstens zwei Nicht Genügend in die nächste Klasse möglich, gab Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) am Dienstag beim Ministerrat bekannt. Allerdings kann die Klassenlehrerkonferenz im Falle außergewöhnlicher Umstände wie langer Krankheit einmalig eine Ausnahme machen und den Wechsel in die nächste Klasse auch mit mehr Fünfern erlauben.
"Man kann nicht mit drei Fünfern aufsteigen, wie ich es verlangt habe", zeigte sich Spindelegger vor Journalisten zufrieden. Es gebe damit einen Kompromiss, der auch stärkere Individualisierung bringe, freute sich der ÖVP-Obmann. Die Lehrerkonferenz, die künftig entscheiden soll, ob ein Schüler mit drei Fünfern in drei Modulen Aufsteigen darf oder nicht, sei "das richtige Gremium, das beurteilen kann ob man einem Schüler zumuten kann, dass er diese Noten in einer relativ kurzen Zeit ausbessern kann".
"Es wird niemandem etwas geschenkt"
Die Regierungsparteien seien sich nur in "einem kleinen Punkt nicht einig gewesen", diesen Dissens habe man nun in einen Konsens verwandelt. Wichtig sei auch der Leistungsgedanke, bis zur Matura müssten alle Module positiv abgeschlossen werden. "Es wird niemandem etwas geschenkt", so Spindelegger.
Auch Bundeskanzler Werner Faymann betonte in der Pressekonferenz nach dem Ministerrat, dass beim Aufsteigen mit einem Fünfer in einem Modul "niemandem etwas geschenkt wird". "Es ist nur eine Gelegenheit, diese Prüfung im Folgesemester oder im übernächsten Semester nachzuholen. Das heißt, es ist eigentlich nur die Gelegenheit, dass jemand im Klassenverband verbleibt", so Faymann. Man wolle durch das Modulsystem auch die hohen Ausgaben der Eltern für Nachhilfe senken. Er sei sehr froh über die Einigung.
Semester wird in Module unterteilt
Im geplanten Modell ist jedes Semester in mindestens zwei Module unterteilt. Ist ein Modul negativ, ist auch die Semester- bzw. Ganzjahresnote negativ. Ursprünglich hatten Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) und VP-Bildungssprecher Werner Amon ein Modell vorgestellt, das ein Aufsteigen mit bis zu drei negativ absolvierten Modulen ermöglichen sollte.
Spindelegger hatte sich jedoch, wie auch mehrere VP-Länderchefs, dagegen ausgesprochen. Auf die Frage, warum man sich nicht gleich auf das jetzt vorliegende Modell geeinigt hatte, antwortete der Vizekanzler: "Ich glaube, dass es sehr gut ist, dass man diskutiert, wenn es einen Entwurf noch nicht einmal in Gesetzesform gibt."
Schmied: "Verkürzte Darstellung"
Schmied bezeichnete die von der ÖVP kommunizierte Lösung als verkürzte Darstellung, das Aufsteigen mit drei Nicht Genügend sei sehr wohl möglich, sagte sie nach dem Ministerrat vor Journalisten. Sie räumte aber ein, dass dies nur einmal pro Schüler erlaubt sein werde, und zwar dann, wenn die Klassenlehrerkonferenz zustimmt. Möglich sei das bei den erwähnten besonderen Umständen, etwa langer Krankheit oder wenn ein Schüler wegen der Scheidung der Eltern Lernschwierigkeiten habe. Ansonsten kann höchstens mit zwei Fünfern in die nächste Klasse gewechselt werden, bestätigte sie die Darstellung von ÖVP-Chef Spindelegger.
Schmied hat diese Lösung am Dienstag mit Amon ausverhandelt. Sie betonte die gute Gesprächsbasis mit diesem und meinte: "Ich freue mich, dass jetzt die ÖVP voll auf Linie und auf Kurs ist." Es sei ihr wichtig, nun mit der Oberstufenreform ins Ziel zu kommen.
Start der Reform vermutlich 2012
Der Gesetzesentwurf soll nun in Begutachtung gehen. Zur Umsetzung meinte sie, ein Start im Dezember 2012 im Rahmen eines Stufenplans wäre der Idealfall.
Zur am Sonntag von Bundeskanzler Faymann geübten Kritik, das Thema sei schlecht kommuniziert worden, meinte Schmied, es handle sich um ein schwieriges Thema. Als öffentliche Rüge für sie habe sie die Aussage Faymanns nicht verstanden. (APA/red, derStandard.at, 28.6.2011)