Parlament legt sich erneut mit Ahmadinejad an

21. Juni 2011, 16:30
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Sportminister abgelehnt - Amtsenthebungsverfahren gegen Außenminister

Teheran - Der Machtkampf zwischen dem iranischen Parlament und Präsident Mahmoud Ahmadinejad dauert an: Die konservativen Kräften im Parlament durchkreuzten am Dienstag zwei Personalentscheidungen der Regierung, indem sie gegen Außenminister Ali Akbar Salehi ein Amtsenthebungsverfahren anstrengten und die Einsetzung eines von Ahmadinejad vorgeschlagenen neuen Sportministers verhinderten. Ahmadinejad hat seit längerem Probleme, seine Personalentscheidungen geräuschlos durchzusetzen oder scheitert damit.

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Salehi richtete sich in der Sache gegen den zum Vize-Außenminister ernannten Mohammad Sharif Malekzadeh. Dagegen liefen 33 Abgeordnete in einem Brief Sturm und forderten die Absetzung Salehis, da die Berufung Maleksadehs zum Vize-Außenminister die Interessen des Iran im Ausland gefährde. Malekzadeh sei wegen undurchsichtiger Finanzaktionen im Visier der Ermittlungsbehörden, schrieben die Abgeordneten. Wie die amtliche Nachrichtenagentur IRNA meldete, reichte Malekzadeh daraufhin seinen Rücktritt ein, den Salehi angenommen habe.

Amtsenthebungsverfahren

Parlamentspräsident Ali Larijani wies darauf hin, dass mit dem Rücktritt das Amtsenthebungsverfahren gegen Salehi noch nicht ausgestanden sei. Es liege an den Initiatoren, ob sie nun darauf verzichteten. Malekzadeh gilt als enger Vertrauter von Ahmadinejads umstrittenem Kabinettschef und engstem Berater, Esfandiar Rahim Mashaie. Mashaie gilt vielen Konservativen im Parlament und außerhalb als zu liberal.

Ahmadinejad liegt mit den ultrakonservativen Kräften in und außerhalb des Parlaments seit langem im Streit. Die Verkleinerung des Kabinetts und die Ernennung neuer Minister durch Ahmadinejad hatte zu einem öffentlich ausgetragenen Disput zwischen dem Staatschef und Parlamentspräsident Larijani geführt. Nicht nur Ahmadinejads Entscheidung, im Zuge der Zusammenlegung des Öl- und des Energieministeriums ungeachtet eines Vetos des mächtigen Wächterrats vorübergehend selbst das einflussreiche Amt des Ölministers übernehmen zu wollen, sorgte zuletzt für Konfliktstoff.

Im April war es zu einem Streit mit dem geistlichen Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, über die Absetzung des Geheimdienstministers Heydar Moslehi gekommen. Aus Protest gegen Khameneis Weigerung, die Absetzung Moslehis zu akzeptieren, hatte Ahmadinejad zehn Tage lang seine Arbeit eingestellt. (APA)

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