Parlamentarier wollen Außenminister Salehi absetzen

19. Juni 2011, 19:48
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Offenbar Zusammenhang mit jüngstem Machtkampf an der Führungsspitze der Islamischen Republik

Teheran/Wien - Iranische Abgeordnete haben eine Petition unterzeichnet, in der die Einleitung eines Absetzungsverfahrens gegen Außenminister Ali Akbar Salehi gefordert wird. Begründet wird dies mit der Ernennung von Mohammad Sharif Malekzadeh zum Vizeaußenminister, dem die Parlamentarier "Abweichung" von der politischen Linie der Führung der Islamischen Republik vorwerfen, berichtete der staatliche iranische Sender Press TV am Sonntag auf seiner Homepage.

Der jüngste Angriff auf ein wichtiges Mitglied der Regierung von Präsident Mahmoud Ahmadinejad erfolgt vor dem Hintergrund eines schwelenden Machtkampfes zwischen konservativen Klerikern und Politikern um den Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei und dem Lager des Präsidenten.

Umstrittene Ernennung

Die Petition trage bisher die Unterschriften von 15 hochrangigen Volksvertretern, weitere Parlamentarier würden den Text noch unterzeichnen, sagte der Abgeordnete Nader Qazaipour. Laut Verfassung kann ein Absetzungsverfahren gegen einen einzelnen Minister beantragt werden, wenn mindestens zehn Abgeordnete dafür unterschreiben.

Die Abgeordneten seien fest entschlossen, Salehi wegen der Ernennung Malekzadehs zum Vizeaußenminister abzusetzen, betonte Qazipour. Malekzadeh war bisher Generalsekretär des Hohen Rates für iranische Angelegenheiten im Ausland. Seine Gegner werfen ihm unter anderem Gesetzesverstöße und Korruption vor. Malekzadeh steht außerdem dem engen Ahmadinejad-Vertrauten Rahim Esfandiar Mashaie nahe, der den Konservativen ein Dorn im Auge ist.

Salehi, früherer Chef des umstrittenen iranischen Atomprogramms, war erst im Jänner offiziell zum Außenminister ernannt worden. Im Dezember hatte Präsident Mahmoud Ahmadinejad Salehis Vorgänger im Außenamt, Manouchehr Mottaki, entlassen.

Salehis Nachfolger als Atomchef, Fereydoun Abbasi-Davani, wird übrigens Anfang kommender Woche bei einer Konferenz über nukleare Sicherheit der Internationalen Atomenergie-Agentur IAEA (IAEO) in Wien erwartet.  (APA)

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